Kommentar Ausschluss

Von Reiner Ruf 

Jörg Meuthen setzt sich in der AfD-Fraktion fürs Erste durch. Wenn er nur immer so konsequent wäre, meint Reiner Ruf.

Jörg Meuthen hat sich in der AfD-Landtagsfraktion fürs Erste durchgesetzt. Foto: dpa
Jörg Meuthen hat sich in der AfD-Landtagsfraktion fürs Erste durchgesetzt. Foto: dpa

Stuttgart - Biedermann Jörg Meuthen will kein Brandstifter sein: In der AfD-Landtagsfraktion hat er den Ausschluss des ob seiner antisemitischen Einlassungen untragbar gewordenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon auf den Weg gebracht. Noch ist der Rauswurf nicht perfekt, am Ende benötigt Meuthen eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion. Aber immerhin hat der Fraktionschef erkannt, dass er sich politisch total isoliert und außerhalb des demokratischen Spektrums gestellt hätte, wäre er bei seiner üblichen Praxis der Beschwichtigung und Schönmalerei geblieben. Antisemitismus ist ein Zivilisationsbruch, vor dem sich Meuthen dann doch scheut – bezeichnet sich der Mann doch als wertkonservativ.

Der AfD-Bundesvorstand, in dem Meuthen als Bundessprecher ebenfalls ein gewichtiges Wort mitredet, plädiert sogar für einen Parteiausschluss Gedeons. Völlig zu Recht. Leider entsteht aber der Verdacht, dass da eine Ersatzhandlung vorgenommen wird. Wer in der AfD stellt sich eigentlich gegen die zunehmend verwahrlosende politische Rhetorik etwa eines Alexander Gauland, der sich inzwischen offen rassistisch äußert? Solches wird in der Partei nicht nur geduldet, daraus schöpft sie ihre politische Wirkung. Am Wochenende erst nahm er an einer Veranstaltung der AfD-Rechten am Kyffhäuser-Denkmal teil.