Die europäische Idee hat mittlerweile gehörige Kratzer bekommen, stellt der StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs fest. Doch wenn Europa weiter eine wichtige Rolle in der Weltpolitik spielen wolle, gehe das nur gemeinsam.
Stuttgart - Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Mit dieser Warnung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel seit ihrer Regierungserklärung im Frühjahr 2010 die Garantien Deutschlands für Eurostaaten in Schwierigkeiten gerechtfertigt. Heute, mehr als zwei Jahre danach, ist der Euro zwar von einem Scheitern nach wie vor weit entfernt. Doch die europäische Idee hat in der Zwischenzeit gehörig Kratzer bekommen.
„Die Spannungen (. . .) tragen bereits die Züge einer psychologischen Auflösung Europas“, befürchtet Italiens Ministerpräsident Mario Monti. Zwar haben die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Verflechtungen innerhalb der Union eine Intensität erreicht, die solch eine Furcht als überzogen erscheinen lassen. Und doch: diverse Kommentare von Politikern und Medien an allen Ecken des Kontinents haben inzwischen nationalistisch gefärbte Züge angenommen, die man seit der Gründungsphase der Gemeinschaft und ihrer Währung für überwunden hielt.
Die Eurokrise spaltet, was zusammengehört
In der Krise haben schlichte Weltbilder Hochkonjunktur. Da sind hüben die Deutschen wieder arrogant und hegemonial, da fehlt es drüben an der Stabilitätskultur der Südländer, und da agiert, so der Vorwurf, ein Italiener an der Spitze der Europäischen Zentralbank als willfähriger Wahrer nationaler Interessen. Die Eurokrise spaltet, was zusammengehört.
Es ist keineswegs auszuschließen, dass nicht nur den Staaten Südeuropas, sondern auch Deutschland und anderen nördlichen Euroländern weitere schmerzhafte Maßnahmen drohen – im Süden Strukturreformen, im Norden weitere Garantien und wohl auch echte Zahlungen. Insofern ist absehbar, dass die schrillen Töne noch weiter zunehmen werden. Doch zum einen hat der Kontinent, und darauf verweisen vor allem ältere Politiker völlig zu Recht, historisch die Aufgabe, zusammenzustehen. Zum anderen war – das wird hierzulande gerne ausgeblendet – Deutschland noch vor wenigen Jahren selbst der kranke Mann Europas, der maßgeblich zur Aufweichung der Maastricht-Kriterien beigetragen hat. Ein wenig mehr Respekt vor den zum Teil sehr beachtlichen Reformen auf dem südlichen Teil des Kontinents wäre daher angebracht.
Scheitert Italien, scheitert auch Deutschland
Am wichtigsten aber: wenn die Länder Europas – Deutschland eingeschlossen – weltpolitisch auf absehbare Zeit überhaupt eine Rolle spielen wollen, dann geht das allenfalls gemeinsam. Wer mit einem Nord-Euro oder gar der Wiedereinführung der Mark liebäugelt, nimmt eine Marginalisierung und Balkanisierung Europas billigend in Kauf. Es ist eine Illusion zu glauben, dass Deutschland den Niedergang auch nur eines größeren Eurolandes einigermaßen heil überstehen würde. Scheitert Italien, dann scheitert auch Deutschland. Und wer, wie führende Politiker der bereits jetzt wahlkämpfenden CSU, einen Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone fordert, der muss das Risiko einer schwer kalkulierbaren Kettenreaktion auch für Deutschland bedenken.
Vermutlich stehen also in allen Teilen Europas weitere unpopuläre und komplexe Entscheidungen an. Diese in all ihrer Tragweite mit Vor- und Nachteilen zu erläutern ist Aufgabe der nationalen Regierungen. Wenn der Technokrat Mario Monti aber nun fordert, die Regierungen müssten ihre Parlamente „erziehen“, dann liegt er falsch. Eine Exekutive muss für ihre Sache kämpfen und überzeugen. Doch in Deutschland und vielen anderen Eurostaaten haben die Regierungen schon massiv an Macht gegenüber den Parlamenten gewonnen. Bereits dies ist allenfalls in einer Ausnahmesituation zu akzeptieren. Eine grundsätzliche Verschiebung zu Lasten von Bundestag & Co. ist nicht hinnehmbar. Wer sich nicht zutraut, eine Mehrheit für den Erhalt des Euro zu gewinnen, hat schon jetzt verloren.