Die Panne der Pleitebank Hypo Real Estate schürt weiter das Misstrauen gegenüber Politik und Finanzwelt, meint StZ-Redakteur Armin Käfer.
Stuttgart - Banker verrechnen sich um 55 Milliarden Euro? Wenn ein Kabarettist sich das ausgedacht hätte - es wäre ein schlechter Witz. Klingt maßlos übertrieben. Doch die Wirklichkeit ist manchmal grotesker als der schrägste Humor. Lustig ist das allerdings nicht, was die Pleitebank Hypo Real Estate sich jetzt wieder geleistet hat: eine Fehlbuchung in elfstelliger Höhe. Da bleibt selbst dem bittersten Zyniker das Lachen im Halse stecken. Das Unternehmen FMS Wertmanagement, das die Altlasten der HRE unter staatlicher Obhut verwaltet, firmiert offenkundig zu Recht unter der Rubrik Bad Bank, zu deutsch: schlechte Bank. Der fatale Bilanzfehler ist fast schon symptomatisch für das miserable Management, das dieses Institut an den Rand des Bankrotts geführt hat - und den Steuerzahler Milliarden kostet. Die Affäre lässt sich keineswegs als Computerpanne abtun. Sie hat auch eine politische Dimension, und das nicht nur, weil diese Katastrophenbank unter Kuratel des Finanzministers Wolfgang Schäuble steht.
Für diesen hat die Bilanzkorrektur bei der HRE zunächst einen willkommenen Nebeneffekt: Die Schuldenlast des Staates erweist sich als nicht ganz so hoch wie zunächst angenommen. Die Defizitquote sinkt von 83,7 auf 81,1 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Unter anderen Umständen wäre das ein Grund zu Freude. Doch Schäuble trägt die Verantwortung für den himmelschreienden Rechenfehler, den selbst Leute vom Schlage des ehemaligen Deutsche-Bank-Bosses Hilmar Kopper nicht mehr als "Peanuts" abtun können.
Schlendrian ruiniert weiter den Ruf der Branche
Das verrutschte Vorzeichen in der HRE-Bilanz ist ein regelrechter Skandal, auch in Zeiten, da Milliardensummen wie Kleingeld bei der Krisenregulierung erscheinen. Wer ohnehin den Verdacht hegt, in der Bankenwelt seien zu viele "Nieten in Nadelstreifen" am Werke, wird sich bestärkt fühlen. Hier scheint sich zu bestätigen, was viele für die wahre Ursache der andauernden Krise halten: Finanzjongleure verfahren mit Beträgen, die über Wohl und Wehe ganzer Staaten entscheiden können, als handle es sich um Spielgeld. Dass solcher Schlendrian den Ruf einer Branche weiter ruiniert, deren wichtigstes Kapital eigentlich Vertrauen sein sollte, ist dabei noch das geringste Problem. Die Bilanzaffäre nährt Zweifel, ob das undurchschaubare Finanzsystem überhaupt zu kontrollieren ist. Sie untergräbt damit auch das Vertrauen in die Politik. Bei den Bürgern bleibt der Eindruck haften, hinter den Glitzerfassaden der Banken walte weiterhin das Prinzip der Verantwortungslosigkeit. Für die Folgen haften ohnehin die Steuerzahler.
Wen wundert es da noch, dass die Demonstranten, die in New York die Wall Street belagern und neuerdings auch in Deutschland vor die Bankpaläste ziehen, mehr und mehr Anklang finden. Selbst die Kanzlerin sah sich in ihrer jüngsten Regierungserklärung veranlasst, dieser Protestbewegung vor dem versammelten Bundestag Verständnis zu zollen. Das Misstrauen gegenüber den Herrschaften, die in der Geldbranche das Sagen haben, könnte sich zu einer weltumspannenden Legitimationskrise auswachsen, die auch das demokratische System unterspült.
Es herrscht ein immenses Unbehagen, eine wachsende Sorge um die eigenen Ersparnisse, den Job, den gewohnten Lebensstandard - auch wenn es hierzulande noch keine Massenarbeitslosigkeit gibt, die Preise noch halbwegs stabil sind und das Sozialsystem noch nicht ins Wanken geraten ist. Dieses Unbehagen wird nur auszuräumen sein, wenn es glaubwürdig gelingt, die Finanzbranche einem konsequenten Regelwerk und strikter Kontrolle zu unterwerfen. Da gibt es viele Versäumnisse. Die Verantwortlichen müssen für ihre Risiken haften und für Fehler geradestehen. Das gilt auch für vermeintliche Petitessen von allerdings beträchtlicher Dimension: etwa falsch verbuchte Zahlen in einer Bilanz.