Der Optimismus vom G7-Gipfel erhält sogleich wieder einen Dämpfer. Ruhani rudert bei in seinen Aussagen zu möglichen Gesprächen mit den USA zurück. Im weht offenbar zu starker Gegenwind von iranischen Hardlinern entgehen.

Teheran - Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist im Hinblick auf mögliche Gespräche mit US-Präsident Donald Trump zurückgerudert und hat eine Aufhebung der Sanktionen zur Bedingung gemacht. Andernfalls wäre ein Treffen bloß ein Fototermin und das sei „nicht möglich“, sagte er am Dienstag. „Ohne die Rücknahme der Sanktionen durch die USA werden wir keine positive Entwicklung beobachten“, sagte Ruhani. Washington halte „den Schlüssel“ für das, was als nächstes passiere.

 

Trump hatte am Montag gesagt, es gebe eine „wirklich gute Chance“ für ein Treffen mit Ruhani, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron sich beim G7-Gipfel für eine Annäherung eingesetzt hatte. Die Hoffnung war, einen Durchbruch im internationalen Konflikt über das iranische Atomprogramm zu finden.

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Am Montag Verhandlungsbereitschaft signalisiert

Danach hatte Ruhani am Montag Verhandlungsbereitschaft signalisiert und seinen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Schutz genommen, der überraschend zum Gipfel gereist war. „Wenn ich wüsste, dass ein Treffen und ein Besuch einer Person der Entwicklung meines Landes helfen und Probleme des Volkes lösen würden, dann würde ich mir das nicht entgehen lassen“, sagte Ruhani.

Seine Kehrtwende jetzt kann als Folge von Druck durch iranische Hardliner gewertet werden, die gegen eine versöhnlichere Haltung gegenüber dem Westen sind.

Die ultrakonservative Zeitung „Dschawan“, die der mächtigen iranischen Revolutionsgarde nahesteht, warnte den Präsidenten am Dienstag auf ihrer Titelseite: „Herr Ruhani, Fototermin-Diplomatie wird nicht zur Entwicklung des Landes beitragen.“

Der Iran hat Wirtschaftsverträge in Milliardenhöhe verloren, seitdem die USA im vergangenen Jahr einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit der Islamischen Republik ausgestiegen sind und erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt haben. Sie verhindern, dass Teheran im Ausland sein Rohöl verkaufen kann, was eine der wichtigsten Einnahmequellen für das Land ist.