Die EU-Kommission will, dass Produkte länger halten, reparierbar sind und einfacher wiederverwertet werden können. Doch gegen die Pläne regt sich Widerstand.

Korrespondenten: Knut Krohn (kkr)

Viele Menschen haben es sich in der modernen Wegwerfgesellschaft bequem gemacht. Die Lebensdauer von T-Shirts, Smartphones oder anderer Gebrauchsgegenstände wird immer kürzer. Das soll sich nach dem Willen der Europäischen Kommission in Zukunft ändern. Ziel ist es, dass die Dinge einfacher zu reparieren und auch haltbarer werden. Profitieren sollen davon nicht nur die Verbraucher, sondern auch die Umwelt soll durch den geringeren Ressourcenverbrauch geschont werden.

 

Neue Standards in Sachen Lebensdauer

Aus diesem Grund präsentierte die EU-Kommission am Mittwoch weitreichende Pläne, die ihr das Recht geben sollen, Mindeststandards etwa mit Blick auf Haltbarkeit, Energieverbrauch oder Reparaturanforderungen für fast alle Waren im EU-Binnenmarkt festlegen zu können. In dem Plan festgeschrieben ist auch, dass die Gebrauchsgegenstände nicht so teurer werden dürfen, dass sie am Ende für viele Verbraucher praktisch unbezahlbar sind. Auch sollen etwa Lebens- und Futtermittel sowie medizinische Produkte von der Regelung ausgenommen werden.

Warnung vor einer neuen Bürokratie

Im Parlament haben sich bereits die Stimmen zu Wort gemeldet, die diese Pläne teilweise für blanken Unsinn halten. So wettert Markus Ferber, CSU-Politiker und wirtschaftspolitische Sprecher der konservativen EVP-Fraktion: „Die Kommission scheint die Begriffe Kreislaufwirtschaft und Planwirtschaft zu verwechseln.“ Er fürchtet, dass unnötige bürokratische Strukturen aufgebaut und damit Innovationen verhindert werden. Er ist überzeugt, dass der Markt die Entwicklung selbst regelt. „Die Wirtschaft hat den Ruf nach Nachhaltigkeit längst gehört,“ erklärt Ferber. „Angesichts der derzeitigen Rohstoffpreise haben die Unternehmen ein offensichtliches Eigeninteresse daran, keine wertvollen Rohstoffe zu verschwenden.“

Die Produkte der Zukunft sind langlebiger

Widerworte kommen allerdings aus seiner eigenen konservativen EVP-Fraktion. So erklärt die CDU-Politikerin Hildegard Bentele, dass es wichtig sei, dass „Produkte zunehmend so aufgebaut sind, dass sie besser repariert“ und recycelt werden können. Sie sitzt im Umweltausschuss des Europaparlaments und unterstützt die Pläne der Kommission. In dieselbe Kerbe schlägt auch Anna Cavazzini. Die Politikerin der Grünen ist Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Sie ist überzeugt, dass die Produkte in Zukunft „langlebig, reparierbar und recycelbar“ sind. „Nachdem wir sie genutzt haben, werden sie nicht zu Müll, sondern wieder zu Rohstoffen.“ Cavazzini hofft, dass der Vorschlag der der Kommission „endlich der Anfang vom Ende der Wegwerfgesellschaft werden kann“. Anders als ihr konservativer Kollege Markus Ferber glaubt die Grünen-Politikern auch nicht, dass die neuen Regelungen eine Innovationsbremse sein werden. Sie argumentiert, dass der Vorschlag jenen Unternehmen in Europa große Chancen biete, die mit neuen Ideen auf den Markt kommen.

Die tiefen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Abgeordneten lassen vermuten, dass die Pläne der EU-Kommission am Ende nicht ohne Veränderungen umgesetzt werden. Denn neben den EU-Mitgliedsstaaten muss auch das EU-Parlament den neuen Regeln zustimmen.