Kultusministerin von Baden-Württemberg Susanne Eisenmann will „Rasse“-Wort nicht aus Grundgesetz streichen

Stuttgart - CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann hält nichts von der Streichung des Wortes „Rasse“ aus dem Grundgesetz. Das sei eine Diskussion, die uns nicht weiterbringe, sagte Eisenmann, die in Baden-Württemberg Kultusministerin ist, am Dienstag in Stuttgart. Zwar müsse man über Rassismus in der Gesellschaft diskutieren. Aber: „Ich ändere mit einem Begriff im Grundgesetz nix.“ Wichtig sei, dass in den Köpfen der Menschen ein Umdenken einsetze. Selbst wenn man einen neuen Begriff finde, habe man gesellschaftlich noch keine Änderung erreicht. Sie halte die Debatte für eine Scheindiskussion.

Grünen-Chef Robert Habeck und die grüne Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteiner Landtags, Aminata Touré, hatten eine entsprechende Grundgesetzänderung gefordert. Der Begriff „Rasse“ manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die Anspruch und Geist des Grundgesetzes widersprächen. „Es gibt eben keine „Rassen“. Es gibt Menschen.“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, er halte den Vorschlag für sehr überlegenswert. Allerdings werde das Problem sein, wodurch der Begriff ersetzt werde. Das dürfte nicht einfach sein. Im Artikel drei Absatz drei des Grundgesetzes heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“