Kurzfristige Entscheidung Stuttgarter OB-Kandidat Marco Völker zieht Klage zurück

Anfang November 2020 zeigte Marco Völker sich an einem Wahlstand zuversichtlich. Foto: Lichtgut/Julian Rettig
Anfang November 2020 zeigte Marco Völker sich an einem Wahlstand zuversichtlich. Foto: Lichtgut/Julian Rettig

Nur 45 Minuten vor Beginn der Verhandlung hat Marco Völker am Dienstag seine Klage vor dem Verwaltungsgericht zurückgenommen. Zu den Gründen will er sich noch äußern.

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Stuttgart. - Am Dienstag sollte von 9.30 Uhr an vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart die Klage des OB-Kandidaten Marco Völker verhandelt werden. Völker war zur zweiten Runde der Wahl im November 2020 angetreten und hatte 0,2 Prozent der Stimmen erreicht, der Backnanger OB Frank Nopper (CDU) die Wahl mit 42,3 Prozent gewonnen. Nopper ist seit Anfang Februar 2021 Oberbürgermeister von Stuttgart, besitzt aber wegen Völkers Klage und der Klage des weiteren Kandidaten Ralph Schertlen kein Stimmrecht im Gemeinderat. Er agiert als sogenannter Amtsverweser.

Gericht muss nur über Verfahrenskosten entscheiden

Völker hat seine Klage am Dienstag kurz vor der Eröffnung der Verhandlung zurückgezogen. Sie hat sich damit erledigt. Das Gericht muss lediglich noch über die Verfahrenskosten entscheiden. Völker selbst, der außerhalb Stuttgarts arbeitet, war nicht im Verwaltungsgericht in der Augustenstraße 5 und verwies auf Anfrage auf eine Presseerklärung, in der er heute seine Motivation zur Absage darstellen will, sein Anwalt, der Stuttgarter Jurist Rolf Gutmann, äußerst sich nicht. Völker wollte mit seiner Klage die Finanzierung von Noppers Wahlkampf aufgeklärt wissen. Diese wurde vor allem über einen Spendensammelverein organisiert, der nicht publizitätspflichtig ist. Völker wirft Nopper vor, sich durch mutmaßlich hohe Spendensummen von den Gebern abhängig gemacht zu haben, die womöglich eine Gegenleistung erwarten würden.




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