Schüler müssen wohl doch nicht aufs Schullandheim und auf Studienfahrten verzichten. Nach Warnrufen von Schulleitungen und Lehrern wollen Grüne und CDU die Reisekostenzuschüsse verdoppeln. Damit wären die Ausflüge gesichert.

Stuttgart - Die Schulleiter hatten es vor kurzem beschworen: Wenn das Land seine Reisekostenzuschüsse nicht verdopple, müssten zahllose Klassenfahrten ausfallen. Denn nach einem Gerichtsurteil dürfen Lehrer künftig nicht mehr auf ihre Reisekosten verzichten. Die Warnung ist in der grün-schwarzen Landesregierung auf offene Ohren gestoßen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat in einem Brief an Finanzministerin Edith Sitzmann(Grüne) darauf hingewiesen, dass „ohne eine adäquate Erhöhung des Mitteletats für außerunterrichtliche Veranstaltungen“ es „unvermeidlich zu einer sofortigen, erheblichen Einschränkung dieser pädagogisch sehr wertvollen Angebote“ kommen würde. Ganz abgesehen von „massiven Protesten der Lehrerverbände, Gewerkschaften Schulleitungen und auch der Elternschaft“.

 

Statt bisher rund 3,45 Millionen Euro spricht sich Eisenmann für eine Erhöhung um 3,87 Millionen Euro auf 7,32 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2019 aus. Unserer Zeitung sagte die Kultusministerin: „Ich kann gut verstehen, dass die derzeitige Situation für die Schulen unbefriedigend ist und Unsicherheit bei diesem Thema herrscht. Damit Schullandheime, Wandertage oder Klassenfahrten auch weiterhin im gewünschten Umfang stattfinden können, habe ich bei den Regierungsfraktionen den Vorstoß unternommen, über den Nachtragshaushalt den Etat für Reisekosten zu verdoppeln. Ich zuversichtlich, dass ich mit diesem wichtigen Anliegen erfolgreich sein werde.“

Fraktionen stehen hinter dem Vorschlag

Edith Sitzmann ließ ausrichten: „Die Finanzministerin unterstützt den Vorschlag der Kultusministerin, die Mittel für 2019 zu verdoppeln.“ Allerdings liege der Ball bei den Fraktionen, da der Regierungsentwurf des Haushalts bereits eingebracht sei. Auch die Fraktionen lassen sich nicht lumpen. Die CDU nimmt für sich in Anspruch, man habe der Kultusministerin bereits positive Signale gegeben, ehe sie ihren Vorstoß bei der Finanzministerin gemacht habe. Jetzt erklärt CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart gegenüber unserer Zeitung: „Diese Fahrten haben einen wichtigen pädagogischen Mehrwert. Um das vielfältige Angebot an bildungspolitisch wertvollen Veranstaltungen garantieren zu können, bedarf es einer Erhöhung der Finanzmittel für außerunterrichtliche Veranstaltungen. Die CDU-Landtagsfraktion wird einen entsprechenden Änderungsantrag zum Nachtragsverfahren vorbereiten und dessen Ausgestaltung mit dem Koalitionspartner abstimmen.“

Die Grünen sind schon überzeugt: Ihre finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker sagte auf Anfrage: „Die Regierungsfraktionen werden die Verdoppelung der Mittel wie von der Landesregierung vorgeschlagen beantragen und beschließen. Es ist uns Grünen wichtig, dass Klassenfahrten auch in Zukunft ein selbstverständlicher Teil unserer Schulen und der schulischen Bildung sind. Diese sollen in Zukunft aber nicht mehr auf Kosten der Lehrerinnen und Lehrer stattfinden.“

Der Philologenverband freut sich, dass seine Forderung umgesetzt wird und wertet dies auch als Zeichen der Anerkennung der Arbeit der Lehrer.