Der Landesvorstand der SPD will beim Parteitag in Heidenheim über Inhalte reden – und weniger Selbstbeschäftigung betreiben. Doch diese wird wohl nicht ausbleiben, solange der Bundesvorsitz nicht geklärt ist.

Politik: Matthias Schiermeyer (ms)

Stuttgart - SPD-Landeschef Andreas Stoch ist am Donnerstag 50 Jahre alt geworden. Da ist es kein Zufall, dass der Landesparteitag am Samstag in seiner Heimatstadt Heidenheim stattfindet. Dort lässt sich im Anschluss am besten feiern. Dabei steht den Genossen nach Ausgelassenheit gar nicht der Sinn. Denn den Umfragen zufolge droht ein weiteres Abrutschen – auch weil die Suche nach den Bundesvorsitzenden noch nicht den Umschwung in der Wählergunst gebracht hat.

 

Auch der Bundesgeneralsekretär Lars Klingbeil wird in Heidenheim erwartet, der demzufolge direkt von der letzten aller 23 Regionalkonferenzen am Vormittag in München berichten kann. Demnächst werden die knapp 430 000 Mitglieder über den Vorsitz abstimmen – ein klares Favoritenduo zeichnet sich bisher aber nicht ab. So bleibt das Rennen der sieben Tandems wenigstens spannend.

Alexander Jorde hat einst die Kanzlerin vorgeführt

Nicht nur Stoch hofft jedoch, dass es in Heidenheim endlich wieder um Inhalte statt um Selbstbeschäftigung geht. So will der Landesvorstand einen Initiativantrag zur Pflege debattieren. Als Experten werden Roland Sing, der Landesvorsitzende des VdK, und der Krankenpfleger Alexander Jorde auftreten. Der 23-Jährige, seit einem Jahr SPD-Mitglied, hat vor zwei Jahren vorgemacht, wie man mit handfester Politik Punkte machen kann, als er Kanzlerin Angela Merkel in der ARD-Wahlarena vorführte und dem Thema Pflege zu einem enormen Schub verhalf.

Eine eher strittige Diskussion ist beim Klimaschutz zu erwarten, dessen Verschärfung im Autoland Baden-Württemberg nicht von jedem Genossen goutiert wird. Aus Sicht von Stoch freilich geht die Bundesregierung sogar nicht weit genug. Wiederholt kritisiert er etwa den vom Klimakabinett vorgesehenen Einstiegspreis für die CO2-Bepreisung von lediglich zehn Euro pro Tonne im Jahr 2021. Stoch zufolge sind 30 bis 35 Euro pro Tonne nötig. Zudem vermisst er einen sozialen Ausgleich für Menschen mit Niedrigeinkommen. Dies geht auch gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der die Kritik aus dem Südwesten aber gelassen wahrgenommen haben soll, wie es heißt.