Weil bei den namentlichen Abstimmungen in Plenarsitzungen so viel Zeit drauf geht, bekommen die Volksvertreter in Stuttgart jetzt Stimmkarten.
Stuttgart - Um die zwanzigmal mussten Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg in den Legislaturperioden vor 2016 zur namentlichen Abstimmung antreten – ein Verfahren, das bei 143 Abgeordneten sehr zeitraubend ist. Denn dabei wird jeder der 143 Abgeordneten einzeln aufgerufen, geht in die Wahlkabinen – so denn die Abstimmung geheim erfolgen muss –, schreibt auf einen Zettel, ob er mit „Ja“ oder „Nein“ stimmt, sich enthält; oder er antwortet per Zuruf, wenn das Votum nicht geheim ist.
Dasselbe Prozedere, 143-mal, häufig musste wiederholt aufgerufen werden, weil Abgeordnete ins Gespräch vertieft waren oder sich außerhalb des Plenarsaals aufhielten. Dann wurde ausgezählt – händisch –, in manchen Fällen gab es Ungenauigkeiten, dann wurde eine Zweitauszählung nötig. Demokratie kann mühsam sein. Mit dem erstmaligen Einzug der AfD ins Hohe Haus haben die namentlichen Abstimmungen deutlich zugenommen – 34 waren es schon bis zur Sommerpause.
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Jetzt, zur Halbzeit des Kabinetts Kretschmann II, ist der Landtag quasi in der Moderne angekommen: Seit der Plenarsitzung an diesem Mittwoch bekommen die Volksvertreter Stimmkarten ausgehändigt. Jeweils drei Stück in Rot, Blau und Grau sowie ein Ersatz-Set im Aufbewahrungskästchen wurden angeschafft, etwa 15 000 Euro kostet die Neuerung. Die Abgeordneten begrüßen die Einführung der Kärtchen, der SPD-Vorsitzende Andreas Stoch sagte: „Alles was den Ablauf erleichtert, ist positiv, und man kann den fast schon nostalgisch anmutenden Namensaufruf in der bisherigen Form sicherlich gut ersetzen.“ Und mit Neuerungen ist noch nicht Schluss: „Ich freue mich schon jetzt auf den zweiten Schritt – die Einführung der elektronischen Zählung. Damit gehen Abstimmungen noch schneller und das Ergebnis wird für die Bevölkerung transparent gemacht“, sagte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz.