Neben dem seit Jahren bestehenden Jugendforum gibt es nun auch einen eigenen Ausschuss, in dem Schüler den Gemeinderäten ihre Ideen vorstellen können.
Leonberg - Es ist der Wunsch jeder Gemeinde, dass sich Kinder und Jugendliche in ihr wohlfühlen. Sie sollen ihre Ideen einbringen, denn sie wissen am besten, wo sie der Schuh drückt und was sie in ihrem Wohnort anders haben wollen. Daher liegt es auch seit einiger Zeit nicht mehr im Ermessen einer Kommune, die Jugendlichen an der Kommunalpolitik zu beteiligen, sondern es ist eine gesetzliche Pflicht. Nur die Form ist den Gemeinden freigestellt.
Während sich Renningen beispielsweise einen 20-köpfigen Jugendgemeinderat leistet, gibt es in Weil der Stadt einen so genannten Jugendbeirat, der paritätisch mit Jugendlichen und Erwachsenen besetzt ist. In Leonberg wurde die Jugendbeteiligung in den vergangenen Jahren stets über das so genannte Jugendforum gewährleistet: Moderiert von Erik Flügge von der S und N Kommunalberatung visualisieren Jungen und Mädchen aus weiterführenden Schulen ihre Ideen für die Zukunft Leonbergs auf Plakatwänden in der Stadthalle und stellen sie dann Vertretern der Stadt und der Gemeinderatsfraktionen vor.
Erste Sitzung ohne OB Kaufmann
Doch nun geht man in Leonberg noch einen Schritt weiter: In dieser Woche hat erstmals der aus zehn Schülern bestehende Jugendausschuss getagt. Viermal im Jahr sollen zukünftig zehn Teilnehmer des Jugendforums, die sich für ein Jahr verpflichtet haben, zusammenkommen und die Themen besprechen, die sie interessieren. Ihre Ergebnisse dürfen sie dann im Sozial- und Kultusausschuss vorstellen, der in der Regel in der Woche darauf tagt.
Für ein wenig Aufregung hatte es in Gemeinderatskreisen gesorgt, dass Oberbürgermeister Martin Kaufmann bei der ersten Sitzung des Jugendausschusses nicht persönlich dabei war. Doch nach Aussage von Undine Thiel, der Pressesprecherin der Stadt Leonberg, hatte dies einen guten Grund: „Das war die allererste Sitzung des neuen Ausschusses, und die Jugendlichen sollten sich erstmal ganz unbefangen sortieren. Sie wären sicher aufgeregter gewesen, wenn außer dem Jugendreferenten Thomas Brüggemann, den sie vom Jugendforum im April dieses Jahres kennen, auch noch der OB dabei gewesen wäre“, erläutert sie. Mehr als die Wahl von drei Sprechern sei auch nicht auf der Tagesordnung gestanden. „Die eigentliche konstituierende Sitzung des Jugendausschusses findet am nächsten Mittwoch im Rahmen der Sitzung des Sozialausschusses statt“, führt die Pressesprecherin weiter aus.
Dass es seit diesem Jahr in Leonberg auch einen Jugendausschuss gibt, ist eines der Ergebnisse des Jugendforums vom vergangenen Jahr. „Es war der ausdrückliche Wunsch der Schüler, ein Gremium zu haben, das eine engere Anbindung an die gemeinderätlichen Gremien sichert“, erklärt Thiel. Dies würde gewährleisten, dass die Schüler nicht nur einmal im Jahr – eben beim Jugendforum – mit den Gemeinderäten in Kontakt kämen, sondern dass es einen regelmäßigen Austausch gebe.
Jugendforum gibt es auch in Zukunft
Nach Ansicht der Pressesprecherin sei die Jugendbeteiligung aber auch schon bisher durch das Jugendforum sehr erfolgreich gewesen. „Jugendliche interessieren sich nicht für die perspektivische Entwicklung ihrer Stadt in den nächsten 15 bis 20 Jahren“, sagt sie. Ihnen gehe es darum, dass Projekte, die sie interessieren, möglichst schnell realisiert werden. „Dafür war und ist das Jugendforum ein gutes niederschwelliges Angebot, das wir auch in Zukunft beibehalten wollen“, bekräftigt Thiel.
Aber natürlich würden den Jungen und Mädchen mit dem Jugendausschuss neue Rechte eingeräumt. So hätten die Vertreter des Jugendausschusses bei den Sitzungen des Sozial- und Kultusausschusses ein Rede- und Anhörungsrecht. Zudem könnten sie Anträge stellen. Außerdem sei festgelegt worden, dass die ersten zehn Minuten der Sitzung des Sozialausschusses für die Jugendlichen reserviert sei. Neben den drei gewählten Sprechern können auch fachkundige Jugendliche zu bestimmten Themen hinzugezogen werden. Am kommenden Mittwoch um 19 Uhr haben die Sprecher ihren ersten öffentlichen Auftritt.
Wie beteiligen sich Jugendliche an der Kommunalpolitik?
Jugendbeirat In Weil der Stadt gibt es einen Jugendbeirat, in dem acht Jugendliche sitzen – aber auch genauso viele erwachsene Vertreter. Die Erwachsenen sind vier Gemeinderäte und je ein Vertreter des Jugendhauses Kloster, des Stadtjugendrings und des Kinder- und Jugendbüros sowie die Leiterin des Amts für Jugend und Soziales. Die Jugendlichen bringen ihre Anliegen in den Sitzungen ein, gemeinsam wird beraten, was realisierbar ist. Dann gehen die Vorschläge in den Gemeinderat.
Jugendgemeinderat Einen solchen gibt es in Renningen. Hier sind ausschließlich gewählte Jugendliche vertreten – in Renningen sind es 20. In den Sitzungen, bei denen auch der Bürgermeister anwesend ist, werden Projekte erarbeitet, die anschließend dem örtlichen Gemeinderat vorgestellt werden. Das Renninger Gremium hat zudem ein festes Budget von 5000 Euro, über das es frei verfügen kann.