SPD und CDU haben bereits am Wochenende neue Tafeln mit den Wahlkandidaten aufgehängt.
Leonberg - Als Oliver Zander am Samstagmorgen durch Leonberg fuhr, glaubte er, seinen Augen nicht zu trauen. „Ich habe praktisch keine Plakate von uns gesehen“, sagte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende. Auch die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Elviera Schüller-Tietze war völlig perplex, als sie am Samstagmorgen in aller Frühe von einer Genossin die Mitteilung bekam, dass das Plakat am Blumenbeet am Belforter Platz verschwunden war. „Wir haben daraufhin alle anderen Standorte kontrolliert, an denen wir in der Nacht zuvor Plakate aufgehängt hatten“, erzählt Schüller-Tietze. Das erschütternde Ergebnis: Fast 60 Plakate waren verschwunden oder beschädigt – nicht nur die von CDU und SPD, sondern von fast allen Parteien.
Anzeige bei der Polizei
Noch am Samstag erstattete die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Anzeige bei der Polizei, die seitdem nach Zeugen sucht. „Es sind erste Aussagen von Zeugen eingegangen, aber es gibt noch keine konkreten Hinweise“, erklärte Peter Widenhorn, der Pressesprecher der Polizeidirektion Ludwigsburg. Außerhalb von Leonberg sei bisher nur ein weiterer Fall in Böblingen bekannt, wo ebenfalls ein SPD-Plakat abgehängt worden sei. „Da können aber noch weitere Fälle dazukommen“, vermutet Widenhorn. Große Hoffnungen kann er den betroffenen Parteien nicht machen: „Wenn die Täter nachts unterwegs sind und sich keine Zeugen melden, wird es schwierig sie zu ermitteln“, meint er.
Dass einzelne Plakate zerstört oder beschmiert werden, ist für Elviera Schüller-Tietze nichts Besonderes. „Aber dass offensichtlich jemand systematisch mit einem größeren Lieferwagen durch ein Gebiet fährt und in solchem Umfang Plakate abhängt, macht mich sprachlos“, sagt die SPD-Ortsvereinsvorsitzende. Oliver Zander bedauert nicht nur den materiellen Schaden, den er pro Plakat auf vier bis fünf Euro schätzt, sondern vor allem, dass durch solche Aktionen die Arbeit von Ehrenamtlichen mit Füßen getreten werde. „Die Mitarbeiter vom Plakatierteam opfern ihre Freizeit und schlagen sich den Samstagabend um die Ohren, und dann lassen irgendwelche Chaoten ihrer Zerstörungswut freien Lauf“, kritisiert er. Vertreter anderer Parteien waren gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Überwiegend Bundestagswahlkampfplakate betroffen
Von der Aktion betroffen waren im Übrigen ganz überwiegend die Plakate für die Bundestagswahl, die seit vergangenem Freitag um 21 Uhr aufgehängt werden dürfen. Es sind aber auch einige Plakate des OB-Kandidaten Martin Kaufmann verschwunden. Bei der SPD hat man den Schaden schnellstmöglich wieder behoben. „Mein Kollege und ich sind am Samstag und Sonntag jeweils zwei Stunden unterwegs gewesen und haben neue Plakate aufgehängt“, berichtet Schüller-Tietze. Man habe noch Material in Reserve gehabt. „Wenn die neuen Plakate aber nochmals abgehängt werden, müssen wir uns bei der Kreis-SPD um Nachschub bemühen“, sagt die Ortsvereinsvorsitzende.
Ganz so schnell war man bei der CDU nicht. „Unser Team hat am Sonntag neue Plakate aufgehängt und wird auch in den kommenden Tagen nochmals unterwegs sein“, erläutert Zander.
Die meisten Parteien benutzen im Übrigen sogenannte Hohlraum-Plakate, die mit Kabelbindern an Laternenmasten und Ähnlichem befestigt werden. „Da sie aus Kunststoff sind, tropft der Regen an ihnen ab. Zudem kann man sie relativ weit oben anbringen“, erklärt Schüller-Tietze. Plakatständer würden fast gar nicht mehr verwendet. Undine Thiel, Pressesprecherin der Stadt, weist darauf hin, dass Plakate an Bäumen, Verkehrsschildern, Stromkästen und Bushaltestellen grundsätzlich verboten sind. „Wenn wir dort Wahlplakate entdecken, kommt der Vollzugsdienst vorbei und hängt sie ab“, stellt sie klar. Am Wochenende habe es einen solchen Fall bereits am Marktplatz gegeben.
Regeln zur Plakatierung in Leonberg
Obergrenze
Die Parteien mussten sich ihre Plakatierungen beim Ordnungsamt der Stadt genehmigen lassen. Jede Partei darf an maximal 80 Standorten Plakate, beziehungsweise Plakatständer bis zur Größe DIN-A 0 aufstellen – einschließlich der Ortsteile Gebersheim, Höfingen und Warmbronn. Pro Standort sind maximal drei Plakate erlaubt. Mit der Plakatierung beginnen durften die Parteien am 11. August.
Verbote
Verboten sind Plakate unter anderem an Fußgängerunterführungen und Radwegen, an Brückengeländern und Straßenkreuzungen, sofern nicht ein Mindestabstand von 15 Metern eingehalten wird. Auch jenseits der Ortsschilder sowie an unübersichtlichen Stellen darf nicht plakatiert werden.