Etwa 35 000 Stimmberechtigte sind am 25. Mai an die Urnen gerufen. Über die kommunalen Parlamente können erstmals auch Jugendliche ab 16 Jahren mitentscheiden. Ebenso dürfen 3700 EU-Ausländer ihre Kreuzchen setzen.
Leonberg - Alles neu macht der Mai. Diesmal auch bei den Wahlen. Am Sonntag, 25. Mai, wird über das neue EU-Parlament sowie die regionalen Gremien entschieden. Vier Stimmzettel – in den Leonberger Teilorten sogar fünf – sind dabei auszufüllen: ein Super-Wahlsonntag steht an. In diesem Jahr dürfen erstmals auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 über die örtlichen Parlamente abstimmen – also darüber, wer sie künftig in Ortschafts- und Gemeinderat sowie Kreistag und Regionalparlament vertritt. In Leonberg betrifft das etwa 700 Teenager. Insgesamt gibt es etwa 2200 Jungwähler bis 23 Jahre in der Stadt, die das erste Mal mitentscheiden dürfen. Die Kommunalparlamente werden alle fünf Jahre neu gewählt.
Eine große Herausforderung ist das auch für die Jugendreferentin Birte Brinkmann, die sich über das Thema regelmäßig mit den Schülersprechern und SMV-Aktivisten austauscht. „Wir haben sie gefragt, ob sie zur Wahl gehen würden, wenn diese am kommenden Sonntag wäre. Die Antwort war, eher nein, höchstens vielleicht“, berichtet sie.
Allerdings hat sie mit den Schülersprechern verschiedene Kriterien herausgearbeitet, die den Jugendlichen wichtig sind. „Sie wünschen sich gute Informationen, wollen aber auf ihrem Level angesprochen werden. Ganz wichtig sind dabei das Internet und die sozialen Netzwerke“, berichtet Birte Brinkmann. Den Jugendlichen müsse klarwerden, warum sie ihre Stimme einem bestimmten Politiker geben sollten. Damit das klappt, sollten diese schnell zur Sache kommen und nicht um den heißen Brei herumreden, so das Ergebnis.
Um den jugendlichen und jungen Wählern die Auswahl zu erleichtern, plant das Stadtjugendreferat eine Broschüre und Infostände. Denn schließlich muss man wählen nicht nur dürfen und wollen. Gerade bei Kommunalwahlen muss man es auch können. Anders als beim Bundestag, wo zwei Kreuze reichen, können bei den regionalen Gremien wie dem Gemeinderat oder Kreistag jeweils so viele Stimmen abgegeben werden, wie Sitze vorgesehen sind, und man kann Stimmen sogar häufen. Das verwirrt aber nicht nur die Jungen.
Am 25. Mai sind auch 3700 EU-Ausländer in Leonberg an die Urnen gerufen. In der ganzen EU haben Unionsbürger das Stimmrecht auf kommunaler Ebene. Stimmberechtigt bei der Wahl von Ortschafts-, Gemeinderat und Kreistag sind damit in diesem Jahr erstmals auch Mitglieder der recht großen kroatischen Gemeinde in der Stadt. Denn Kroatien ist seit seinem Beitritt am 1. Juli 2013 das jüngste Mitglied der Europäischen Union.
Bei der Abstimmung über das EU-Parlament müssen sie sich jedoch entscheiden: Sie können sowohl in ihrem Heimatland wählen, als auch über den hiesigen Wahlkreis abstimmen. Letzteres muss bei der Stadt beantragt werden. „Wir werden dazu noch einen Brief verschicken“, erklärt der Leonberger Wahlleiter Peter Höfer.
Was wird gewählt?
Am Super-Wahlsonntag am 25. Mai müssen gleich vier beziehungsweise in den Leonberger Teilorten Höfingen, Gebersheim und Warmbronn fünf Wahlzettel ausgefüllt werden. In Weissach-Flacht dagegen entfällt die Abstimmung zum Ortschaftsrat, dort wird es erstmals keinen mehr geben.
Vom Ortschafts- über den Gemeinderat, vom Kreistag bis zum Regionalparlament – überall in Baden-Württemberg werden an diesem Tag die Kommunalgremien neu bestückt. Außer beim Regionalparlament – hier wird nur ein Kreuzchen gesetzt – können die Bürger so viele Stimmen vergeben, wie es jeweils Abgeordnete gibt. Beim Kreistag sind das sogar 78.
Allein in Leonberg gibt es nach Schätzungen des Wahlleiters Peter Hofer etwa 35 200 Stimmberechtigte. Neu ist, dass der Gemeinderat in der Großen Kreisstadt von 34 auf 32 Plätze verkleinert wird. Alle übrigen Kommunalparlamente im Altkreis bleiben unverändert. Noch steht nicht fest, welche Parteien wo antreten werden. Die Anmeldefrist läuft noch bis Donnerstag, 18 Uhr. In Friolzheim etwa wird die Bürgerliste nicht mehr antreten. Ein Teil der Gemeinderäte will mit der CDU, ein anderer mit den „Bürgern für Friolzheim“ ins Rennen gehen.
Zusätzlich wird am 25. Mai das neue EU-Parlament gewählt. „Der Wahlzettel hier hat die Größenordnung von etwa einem Meter“, berichtet der Wahlleiter. In Leonberg wird es insgesamt 48 Wahllokale geben, für die etwa 420 Helfer benötigt werden. Das sind acht pro Lokal plus ein paar Ersatzleute.