Der Gemeinderat macht Überstunden und erarbeitet eine Prioritätenliste, welche Bauvorhabennotwendig sind, was angesichts knapper Finanzen und Personalmangel im Rathaus aber auch machbar ist.

Wie wichtig ist die Suche nach einem neuen Standort für die Hauptfeuerwache? Welche Bedeutung hat die Verwirklichung eines Jugendplatzes? Was kostet der Bau eines neuen Bildungscampus im Ezach? Das sind nur drei Themen, mit denen sich an diesem Dienstag, 10. Januar, die Leonberger Stadträte beschäftigen müssen. Der Gemeinderat tagt um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, um festzulegen, welche Investitionen im gerade begonnenen Jahr zwingend umgesetzt werden müssen.

 

Viele Projekte geplant, nur einige umgesetzt

Ziel der Sondersitzung ist das Erstellen einer Prioritätenliste. Mit der soll sichergestellt werden, dass die wirklich wichtigen Vorhaben auch laufen. Denn in der Vergangenheit ist es öfters vorgekommen, dass im städtischen Haushalt jede Menge Projekte vorgesehen waren. Doch umgesetzt wurden längst nicht alle. Vor allem, weil es im Rathaus am Personal fehlt. So ist in vielen Bereichen von einem Investitionsstau die Rede.

Positiver Nebeneffekt: Wer weniger baut, gibt auch weniger aus. Der Schuldenberg hielt sich in den vergangenen Jahren in erträglichen Dimensionen. Was nichts daran ändert, dass Leonberg mit seinen Dauerschulden stets an der 100-Millionen-Euro-Grenze schrammt.

Schon vor gut drei Jahren erkannten die Stadträte jedweder Couleur im Rahmen einer Klausurtagung, dass nur mit dem Setzen von Prioritäten der Spagat zwischen Dringlichkeit und Machbarkeit gelöst werden kann. Doch was wie dringend ist, darüber gehen die Meinungen im Gemeinderat, aber auch zwischen Verwaltungsspitze und Fraktionen, mitunter deutlich auseinander. Echte Prioritäten waren bisher nicht erkennbar.

Personalkosten steigen

Mit der Sondersitzung an diesem Dienstag soll das anders werden. Dem Rat liegt eine Schwerpunktliste des Gebäudemanagements vor, in der die Sanierung von Schulen und Kindergärten im Mittelpunkt steht. Auch über die städtischen Personalkosten müssen die Politiker befinden. Laut Plan steigen sie in diesem Jahr von gut 42,5 Millionen (2022) auf knapp 45 Millionen Euro.

Eigentlich war der Termin als Klaustagung hinter verschlossenen Türen angekündigt. Nun aber sind Zuschauer zugelassen. Aus Transparenzgründen, wie es heißt.