Die Stuttgarter Gemeinderatsfraktion hält das Konzept des Feinstaubalarms für gescheitert und fordert die Abschaffung. Zudem wirft sie OB Fritz Kuhn (Grüne) vor, durch sein Vorgehen das Image der Stadt zu beschädigen.
Stuttgart - Die Stuttgarter Gemeinderatsfraktion der CDU fordert die Abschaffung des von OB Fritz Kuhn (Grüne) eingeführten Feinstaubalarm. Zwar verkenne die CDU nicht die Notwendigkeit, Maßnahmen zur Luftverbesserung in Stuttgart zu ergreifen. Den Feinstaubalarm in der praktizierten Form halten die Christdemokraten aber für ungeeignet. Sie sorgen sich um das Ansehen Stuttgarts. „Durch die Art der Umsetzung der Feinstaubalarme einschließlich ihrer medialen Begleitung schädigt der Oberbürgermeister das Image unserer Stadt im In- und Ausland“, heißt es in einem Antrag der stärksten Gemeinderatsfraktion. Die Stadtverwaltung selbst habe einräumen müsse, dass die Wirkung des Alarms auf den Verkehr nur geringfügig sei. „Die Menschen nehmen zur Kenntnis: die Maßnahme ist gescheitert“, konstatiert die CDU.
Entweder das Rathaus schaffe den Feinstaubalarm wieder ab oder der OB entwickelt sein Konzept so weiter, dass es „keine negativen Folgen mehr für das Image unserer Stadt hat“, fordert die CDU. Über den Kurznachrichtendienst Twitter reagiert das Stadtoberhaupt: „Problemverursacher ist der Feinstaub. Daher bringt es nichts den Feinstaubalarm abzusagen, wie die CDU es wünscht.“
Am Dienstagvormittag diskutieren die Stadträte im Umwelt- und Technikausschuss die Erfahrungen mit den bisherigen Phasen des Feinstaubalarms.