Sie sind gegen das Diesel-Fahrverbot – und erst recht gegen die Auswirkungen für den Stadtbezirk Stuttgart-Degerloch: die AfD. Mit einem kuriosen Antrag ist deren Bezirksbeirätin allerdings erst einmal gescheitert.
Degerloch - Es ist nichts Neues, dass sich die AfD gegen Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ausspricht. Als sich die Gelbwesten um Porsche-Mitarbeiter und Neu-Stadtrat Ioannis Sakkaros in der ersten Jahreshälfte regelmäßig zu Demonstrationen gegen die Verbote trafen, veranstaltete die Partei parallel eigene Kundgebungen, auch wenn diese wenig Zulauf fanden. Nachdem die Verbote seit April auch für Stuttgarter gelten, will die Degerlocher AfD nun zumindest den Bezirk befreien.
Einen kuriosen Antrag mit eben dieser Forderung brachte Bezirksbeirätin Ingeborg Laaber am Dienstag im Bezirksbeirat ein. Sie wolle das Verbot neu bewerten oder ganz abschaffen lassen, erklärte sie und plädierte dafür, nicht das gesamte Stadtgebiet mit einem Fahrverbot zu belegen, sondern jeden Bezirk einzeln zu bewerten. Die Verbote in Degerloch seien unverhältnismäßig und kämen einer Enteignung gleich. Besonders stört Laaber die Tatsache, dass auswärtige Autofahrer mit ihrem Diesel nach Degerloch fahren und ihn im Park-and-Ride-Parkhaus abstellen dürfen – hier gilt eine Sonderregelung. Degerlocher selbst jedoch dürften ihren Diesel überhaupt nicht mehr bewegen. Zumal die Feinstaubwerte ja in der Innenstadt gemessen würden und somit nicht für Degerloch gelten dürften, so Laaber.
Anderswo wurde der Antrag angenommen
Mit dem Ansinnen steht sie nicht alleine da. Denn bereits im November hatten Bezirksbeiräte aus Plieningen und Birkach von FDP, CDU, SPD und Freien Wählern einen Antrag mit dem gleichen Tenor gestellt, der schließlich angenommen wurde. In Degerloch sahen die Lokalpolitiker hingegen keine Chance. Am Ende stand Ingeborg Laaber allein auf weiter Flur, der Rest stimmte dagegen. Man sei schlicht nicht zuständig, argumentierten selbst jene, die grundsätzlich gegen Fahrverbote sind. Andere wurden deutlicher: Der Antrag sei ein „Salto mortale, was klimaneutrale Politik angeht“, urteilte Ulrich-Michael Weiß (SPD). Ohnehin gelte es, geltende Gerichtsurteile rechtskonform umzusetzen.