Das Beispiel der 2800-Einwohner-Gemeinde Mönsheim zeigt: Corona hat auch großen Einfluss auf die Arbeit der Kommunen.
Mönsheim - Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Anders als manche ihrer Nachbarkommunen lud die Grenzbachgemeinde am Vorabend des 1. Mai nach achtwöchiger Pause zu einer Gemeinderatssitzung ein. Die fand aber nicht, wie sonst üblich, im Rathaus statt. Sondern für den in Coronazeiten erforderlichen Abstand von Mensch zu Mensch musste es diesmal die Festhalle neben der Appenbergschule sein, in der sich die Verwaltungsvertreter auf der Bühne, die Gemeinderäte sowie die Zuhörer im Saal mit dem notwendigen Abstand einfanden.
Die Fraktion der Unabhängigen Bürgerliste Mönsheim (UBLM) hatte zuvor angefragt, ob Gemeinderatssitzungen zusätzlich per Streaming auch online übertragen werden könnten. Der Bürgermeister Thomas Fritsch antwortete schriftlich darauf, dass sich die Gemeinde dafür schon zu dieser Sitzung ein Angebot habe machen lassen. Die Idee sei gewesen, sich zusammen mit der Nachbargemeinde Wimsheim die nötige Hardware zu beschaffen. Technisch hätte man das auch rechtzeitig hinbekommen, sodass schon bei der Sitzung am vergangenen Donnerstag das Publikum nicht direkt im Sitzungssaal dabei gewesen wäre, sondern via Live-Stream über die Homepage der Gemeinde den Verlauf hätte mitverfolgen können. Dabei hätten aber nach geltender Rechtslage keine rechtsgültigen Beschlüsse gefasst werden können, was besonders mit Blick auf die vorgesehene Behandlung eines Bebauungsplans kritisch hätte werden können, erklärte Thomas Fritsch. Grundsätzlich könne man sich aber vorstellen, dass künftig das Streamen der Gemeinderatssitzungen via Internet zusätzlich möglich sei, so Fritsch.
Einkommensteuer noch nie zurückgegangen
Doch vorerst galt es, sich mit den Folgen des Pandemie-Geschehens auseinanderzusetzen, die derzeit noch unwägbare Auswirkungen auf die Gemeinde-Finanzen haben. „Seit ich im öffentlichen Dienst bin“, sagte der 57-jährige Bürgermeister, „ist der Anteil der Einkommensteuer nie zurückgegangen, sondern immer leicht gestiegen“. Auch die Höhe der Gewerbesteuer stehe auf sehr unsicheren Beinen. Heute könne man nicht sagen, wie es im Juni oder im August aussehe. „Vielleicht kann unser Kämmerer dann seinen Haushaltsentwurf 2020 in die Tonne treten. Aber vielleicht sagen wir ja im August, es war alles nicht so schlimm. Dann können wir unsere Beschlüsse aus der Schublade holen und anfangen“, so Fritsch.
Wegen der finanziellen Unsicherheiten folgte der Gemeinderat jetzt dem Vorschlag der Verwaltung, einige bereits beschlossene Investitionen vorerst zurückzustellen. Davon betroffen sind etwa die Sanierung des Feuerwehrgebäudes und der Festhalle sowie der Bau des Radwegs nach Heimsheim. Fortgeführt werden sollen aber die bereits begonnene Sanierung des Alten Rathauses sowie die Neuanlage der Flächen beim Schlössle und auf dem Marktplatz.
Ein größeres Vorhaben, das den Gemeinderat schon im Winter beschäftigt hatte, wurde jetzt vom Gremium ebenfalls beschlossen und die Arbeiten könnten demnächst ausgeschrieben werden. Doch die Sanierung des Pausenhofes an der Appenbergschule und die Neugestaltung der Treppe, die von der Bergstraße zum hoch gelegenen Schulgebäude führt, wird ebenfalls vorerst auf Eis gelegt. Rund 424 000 Euro soll das ganze Projekt voraussichtlich kosten, angelegt auf zwei Jahre. Zunächst soll die Treppe mit ihren 60 Stufen durch eine neue Anlage mit weniger Stufen, dafür einer längeren Rampe mit elfprozentiger Steigung ersetzt werden. Kostenpunkt hierfür alleine schon 204 000 Euro. Die vorhandene Treppe könne man nur noch abreißen, sagte der beauftragte Landschaftsarchitekt Volker Boden. Dem pflichtete der Gemeinderat Hans Kuhnle (UBLM) bei. „Diese Maßnahme muss so schnell wie möglich angepackt werden“, sagte er. Allerdings stelle sich die Frage nach der Finanzierbarkeit. Walter Knapp (Freie Wähler) ging noch weiter und sagte, dass die Treppe längst gesperrt sein müsste, weil sie nicht mehr verkehrssicher sei.
Neugestaltung des Pausenhofs wird verschoben
Der Bürgermeister schlug vor, zunächst den Bauhof die schlimmsten Stolperstellen beheben zu lassen. Im Sommer solle man dann die Finanzierbarkeit prüfen. Auch über die Neugestaltung des Pausenhofs mit Spielgeräten waren sich Gemeinderat und Verwaltung jetzt einig. Die vorhandene Rutsche und der Balancierbalken bleiben erhalten, eine Kletterrampe, weitere Kletterspielgeräte und drei Netzliegen kommen in dem neugestalteten Bereich dazu. Dies wird aber erst im zweiten Schritt geschehen, wenn der neue Weg zur Schule fertig ist, also sicher nicht mehr in diesem Jahr.