Das kündigte der Politiker der konservativen ÖVP an, nachdem sein Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekanntgegeben hatte.

Wien - In Österreich steht erneut eine Kanzlerrochade bevor. Alexander Schallenberg (ÖVP), der vor wenigen Wochen das Kanzleramt übernommen hatte, räumte nach dem überraschenden Rückzug von Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz aus der Politik ebenfalls seinen Posten.

 

Übernimmt Innenminister Karl Nehammer den Posten?

Er stelle sein Amt zur Verfügung, sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen worden seien, teilte Schallenberg am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Wer ihm als Kanzler nachfolgen wird, blieb zunächst offen. Mehrere österreichische Zeitungen berichten unter Berufung auf Regierungskreise, dass Innenminister Karl Nehammer den Posten übernehmen soll. Für Freitag war eine Sitzung des Bundesparteivorstandes der ÖVP geplant.

„Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen“, sagte Schallenberg. „Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.“

Beschäftigt war Schallenberg zuletzt vor allem mit Corona-Maßnahmen

Der frühere Außenminister hatte im Oktober den Kanzlerposten von Kurz übernommen, nachdem Kurz nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. Der 52-Jährige Jurist und Diplomat machte nie einen Hehl daraus, den Posten niemals anstrebt zu haben. Er kündigte von Anfang an eine enge Zusammenarbeit mit Parteichef Kurz an, was ihm den Vorwurf des Schattenkanzlers und Platzhalters einbrachte. Ob er nun wieder ins Außenministerium zurückkehrt, war zunächst nicht bekannt.

Beschäftigt war Schallenberg innerhalb der Regierungskoalition mit den Grünen zuletzt vor allem mit Corona-Maßnahmen. Angesichts rasant gestiegener Neuinfektionen verhängte das Land erneut einen harten Lockdown. Experten hatten schon länger auf schärfere Maßnahmen gepocht, da die Kapazitäten in den Krankenhäusern an die Belastungsgrenze stießen. Schallenberg hatte sich bis zuletzt gegen Einschränkungen für Geimpfte gewehrt.

Für Sebastian Kurz beginnt neues Kapitel

Kurz hatte am Vormittag überraschend seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Bereits im Oktober war er auf Druck des Koalitionspartners als Kanzler zurückgetreten. Auslöser war eine Razzia im Kanzleramt und Korruptionsvorwürfe gegen Kurz und enge Mitarbeiter von ihm. Der 35-jährige Kurz, der lange als politisches Ausnahmetalent der Konservativen galt, begründete seinen Rückzug nun einerseits mit der Geburt seines Sohnes und andererseits auch damit, dass seine Leidenschaft für Politik nach den Vorwürfen gegen ihn weniger geworden sei.

„Für mich beginnt ein neues Kapitel in meinem Leben. Ich freue mich auf Zeit mit meinem Kind und meiner Familie, bevor ich mich im neuen Jahr neuen beruflichen Aufgaben widmen werde“, sagte Kurz. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Er empfinde aber keine Wehmut. Beigetragen hätten auch die Entwicklungen der vergangenen Monate, räumte er ein.

Er sei mit der Abwehr von Vorwürfen und Anschuldigungen beschäftigt gewesen. „Ich hatte ein bisschen das Gefühl, gejagt zu werden“, sagte Kurz. Die Korruptionsvorwürfe gegen ihn wies er erneut zurück. Allerdings räumte er auch Fehlentscheidungen ein, ohne näher darauf einzugehen. Österreichs Kanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt nach knapp zwei Monaten zur Verfügung. Das kündigte der Politiker der konservativen ÖVP an, nachdem sein Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekanntgegeben hatte.