Nach Tod von Ruth Bader Ginsburg Donald Trump verspricht Frau als Nachfolgerin

Von red/AP 

Nach dem Tod der Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg hat Donald Trump versprochen, eine Frau für die Nachfolge zu nominieren. Zum Zeitplan sagte der US-Präsident: „Wir haben viel Zeit, wir haben eine Menge Zeit. Wir reden über den 20. Januar.“

Die legendäre Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg war am Freitag im Alter von 87 Jahren gestorben. Foto: AFP/Samuel Corum
Die legendäre Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg war am Freitag im Alter von 87 Jahren gestorben. Foto: AFP/Samuel Corum

Washington - US-Präsident Donald Trump hat versprochen, eine Frau für die Nachfolge der verstorbenen Obersten Richterin Ruth Bader Ginsburg zu nominieren. Auf einer Wahlkampfkundgebung in North Carolina fragte er am Samstag seine Zuhörer, ob sie einen Mann oder Frau wollten und erklärte dann, er werde eine „sehr talentierte, sehr geniale Frau“ benennen. Wer das sein werde, wisse er aber selbst noch nicht.

Zum Zeitplan sagte Trump: „Wir haben viel Zeit, wir haben eine Menge Zeit. Wir reden über den 20. Januar.“ - An diesem Tag wird der im November gewählte Präsident vereidigt. Damit signalisierte Trump, dass er mit einer Senats-Abstimmung über die Ginsburg-Nachfolge auch noch nach der Wahl einverstanden wäre.

Senat entscheidet auf Vorschlag des Präsidenten

Ginsburg galt als Ikone liberaler Rechtssprechung und war am Freitag im Alter von 87 Jahren gestorben. Über die Nachfolge entscheidet der Senat auf Vorschlag des Präsidenten. Vor gut vier Jahren hatte sich der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell geweigert, den Personalvorschlag des damaligen Präsidenten Barack Obama für die Nachfolge des Anfang 2016 verstorbenen konservativen Richters Antonin Scalia auch nur zu debattieren. Sein Argument: In nur knapp neun Monaten sei Wahl und die Wählerinnen und Wähler sollten erst einen neuen Präsidenten bestimmen.

Diesmal sind es bis zur Wahl nur noch gut sechs Wochen, doch McConnell hat schon zugesagt, den Senat über einen Vorschlags Trumps abstimmen zu lassen. Offen ließ er, ob dies vor oder nach der Wahl geschehen wird, bei der Trump sein Amt und die Republikaner ihre Mehrheit im Senat verlieren könnten. Ihre Amtszeiten laufen allerdings noch bis Anfang 2021.




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