Rund zwölf Millionen Euro soll die neue Sporthalle in Backnang kosten. Die Backnanger Demokraten fordern, dass die Bürger der Stadt über den bereits beschlossenen Bau entscheiden sollten.

Rems-Murr/ Ludwigsburg: Martin Tschepe (art)

Backnang - Die Backnanger Demokraten haben jetzt im Gemeinderat gefordert, dass die Bürger der Stadt über den bereits beschlossenen Bau einer neuen Sporthalle entscheiden sollten. Die neue Karl-Euerle-Halle soll rund zwölf Millionen Euro kosten. Der Oberbürgermeister Frank Nopper erklärte, dass die Vereine und die Schulen in Backnang seit Jahren auf diesen Neubau warteten.

 

Man werde in der kommenden Woche im Ältestenrat über den Antrag auf einen Bürgerentscheid diskutieren. Der Oberbürgermeister kritisierte, dass die Antragsteller den Bau und die von der Verwaltung ins Spiel gebrachte Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuersätze in einen Zusammenhang brächten, aber „das hat nichts miteinander zu tun“.

Wohl eine Mehrheit für Neubau

Nopper sagte, falls es im Gemeinderat eine neue Mehrheit gegen den Bau der Halle geben sollte, dann rate er den Clubs und den Schulen, „sich vertrauensvoll an die Antragsteller zu wenden“. Beobachter erwarten allerdings, dass die Mehrheit für den Bau der neuen Euerle-Halle steht.

Bei den Beratungen der Finanzplanung für die nächsten Jahre hatten indes mehrere Stadträte vor ein paar Wochen erklärt, dass sie die geplanten Investitionen nochmals auf den Prüfstand stellen wollten. Sie übten harsche Kritik am Plan der Verwaltung, an der Steuerschraube zu drehen. Die Kommune will insgesamt rund 90 Millionen Euro investieren.

Rathaus will Steuern erhöhen

Die Verwaltung plant, den Grundsteuersatz von 385 von Hundert auf 420 zu erhöhen und den Gewerbesteuersatz von 385 von Hundert auf 400 – was zu Mehreinnahmen von rund 1,3 Millionen Euro im Jahr 2020 führe. Die Steuersätze seien fünf Jahre lang nicht angehoben worden und seien auch nach der Anhebung nicht höher als in anderen vergleichbaren Kommunen. Die Schulden würden trotz der Steuererhöhungen von knapp vier Millionen Euro Anfang 2020 auf gut 20 Millionen Euro Ende 2023 ansteigen.

Michael Malcher (AfD) hatte erklärt: „Wir machen nicht mit.“ Notfalls müsse halt „die ein oder andere Maßnahme“ weggelassen werden. Willy Härtner (Grüne) hatte mit Blick auf die Schulden erklärt: „Wollen wir das?“ Auch er nannte eine Alternative: „Große Posten zurückstellen.“ Der Neubau der Karl-Euerle-Halle ist der größte Einzelposten.