In Waldenbuch kommt ein Thema hoch, um das schon lange gerungen wird – bisher ohne Ergebnis. Es geht um einen neuen Kreisverkehr an der Hauptstraße. Hier scheinen die Fronten verhärtet.
Waldenbuch - Es war ein Deja-vu-Moment. Im Waldenbucher Gemeinderat beginnen die Haushaltsberatungen, und sofort ploppt der geplante Kreisverkehr am Farrenstall als ungelöstes Problem in der Debatte auf. Bereits im vergangenen Jahr hatte der ganze Etat wegen des umstrittenen Rondells erst im zweiten Anlauf eine Mehrheit gefunden. Und nach der ersten Beratungsrunde für 2021 deutet manches darauf hin, dass auch diesmal mit harten Bandagen um eine Lösung gerungen wird. Denn nach wie vor, so scheint es, drückt man sich um eine klare Entscheidung herum.
Die Kommune legt damit die grobe Richtung fest
Es sollte eine erste informelle Runde werden. Der Bürgermeister Michael Lutz hatte mit dem Gremium vor dem offiziellen Start der Haushaltsberatungen am 20. Oktober das Investitionsprogramm für 2021 abklären wollen, bevor die Positionen endgültig in den Etatentwurf eingearbeitet werden. Außerdem sollte über die Projekte der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 befunden werden. Die Kommune legt damit die grobe Richtung fest. Über jede Maßnahme wird dann aber noch einmal einzeln beraten und abgestimmt.
Doch der Schultes hatte die Rechnung ohne die Räte gemacht. Denn nach wie vor taucht die Umsetzung des Gesamtverkehrskonzepts mit Kosten von rund vier Millionen Euro im Finanzplan auf. Der darin enthaltene Kreisverkehr aber ist längst ein Politikum. Im vergangenen Jahr hatte man das Vorhaben in die mittelfristige Finanzplanung geschoben, um einen mehrheitsfähigen Etat zu bekommen. Geht es nach den Freien Wählern, soll es jetzt auch dort gestrichen werden. Statt zunächst nur die Leitplanken zu bestimmen, gab die Fraktion sofort Vollgas und stellte den Antrag, den Punkt ersatzlos zu streichen. Die Begründung lieferte FWV-Fraktionssprecherin Annette Odendahl: „Für die kommenden Haushaltsjahre muss befürchtet werden, dass sich das Defizit weiter erhöhen wird.“ Die Herausnahme der vier Millionen bringe der Stadt höheren Handlungsspielraum und niedrigere Schuldenstände. „Der Kreisverkehr ist unnötig und qualitativ nicht ausreichend“, bekräftigte Odendahl.
Höherer Handlungsspielraum und niedrigere Schuldenstände
Beim Bürgermeister Michael Lutz gingen die Alarmlampen an. Er würde das Gesamtverkehrskonzept – dazu gehören auch die Sanierung der Nürtinger Straße, eine verkehrsberuhigte Zone im Krone-Areal sowie die Umgestaltung der Krone-Kreuzung und Maßnahmen des Lärmaktionsplanes – nur ungern auseinanderpflücken und arbeitet vehement daran, zusätzliche Fördermittel zu generieren. „Im Moment sind die Töpfe üppig gefüllt. Wir müssen strategisch denken“, appellierte er.
Die Entscheidung auf den 20. Oktober verschieben
Bei den Freien Wählern biss er mit seinen Argumenten zunächst allerdings auf Granit. Erst nach einer Sitzungsunterbrechung zeigte sich die Fraktion dazu bereit, die Entscheidung auf den 20. Oktober zu verschieben.
Dann, so wünscht sich Maria Rapp von den Grünen, müsse endlich noch einmal der Grundsatzbeschluss auf den Tisch, in dem das Vorgängergremium für das Verkehrskonzept gestimmt hatte. SPD-Sprecherin Ingrid Münnig-Gaedke hält auch nichts davon, dieses Votum in einer Haushaltsdebatte über die Hintertür auszuhebeln. Eine Hängepartie wie im vergangenen Jahr möchte auch der Bürgermeister diesmal vermeiden. „In der nächsten öffentlichen Sitzung muss das Thema in aller Klarheit auf den Tisch“, erklärte er.