Woher stammt eigentlich das Geld für den OB-Wahlkampf? Kandidaten, die von Parteien oder Wählervereinigungen unterstützt werden, haben andere Voraussetzungen als Einzelbewerber. Schon jetzt ist absehbar, dass die meisten Bewerber darauf hoffen, von ihren Wählern mit kleinen und mittelgroßen Spenden bedacht zu werden.
Stuttgart - Wochenlang hatten die Aspiranten für die Nachfolge des amtierenden Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) vor allem mit der Bewältigung und den Folgen der Corona-Krise zu kämpfen – jeder auf seine Weise. Nur schleppend kommt der Wahlkampf in Gang, werden Kampagnen geplant und organisiert sowie Wahlplakate gedruckt. Zumindest ihre Budgets für den Wahlkampf haben die meisten Kandidaten inzwischen aber festgezurrt. Groß in Mode ist dabei das sogenannte Crowdfunding (zu deutsch Schwarmfinanzierung), also das Einwerben von massenhaft kleineren und mittleren Geldbeträgen zur Aufstockung des Wahlkampfetats. Über ihren eigenen finanziellen Beitrag schweigen sich die meisten Bewerber aus.
Veronika Kienzle, die für die Grünen ins Rennen geht, hat mittlerweile in Eva Muzgar eine Wahlkampfmanagerin. Muzgar nennt als Hausnummer einen Wahlkampfetat von rund 150 000 Euro, davon stammen rund 80 000 aus der Kasse der Stuttgarter Kreispartei. „Weitere Mittel wollen wir über Spenden erlangen“, sagt die Wahlkampfleiterin. Dabei setze man auch auf Crowdfunding aus der Stuttgarter Bürgerschaft.
Ihr Konkurrent von der CDU, der amtierende Backnanger Rathauschef Frank Nopper, will seine Kampagne nicht als „Materialschlacht“ anlegen. Er kalkuliert daher mit einem Budget, das „deutlich“ unter der für OB-Wahlkämpfe in Großstädten üblichen Messlatte von 500 000 Euro liegen soll. Auch die Union setzt neben der klassischen Form von Parteispenden darauf, dass ihre Anhänger Noppers Wahlkampf mit kleineren Geldbeträgen unterstützen. Im August will Nopper dann auch sein Wahlkampfbüro in Stuttgart eröffnen.
Der Kandidat Martin Körner, dem die Stuttgarter SPD den Vorzug vor dem Tengener Bürgermeister und Parteifreund Marian Schreier gegeben hat, kann mit dem SPD-Regionalzentrum am Wilhelmsplatz bereits auf eine entsprechende Organisationsstruktur zurückgreifen. Körner rechnet mit einem Wahlkampfetat von 150 000 Euro, zusammengesetzt aus Zuschüssen der Partei und Spenden. Auch Körner setzt auf viele Kleinspenden: „10, 20 oder 50 Euro sind viel wahrscheinlicher als 5000 oder 10 000 Euro.“
Kandidaten hoffen auf kleine und mittlere Geldspenden für ihren Wahlkampf
Die von den Parteien akquirierten Spenden sind steuerlich absetzbar, Großspenden ab 10 000 Euro müssen aber in einem Rechenschaftsbericht veröffentlicht, Beträge ab 50 000 Euro sofort angezeigt werden. Bei Einzelbewerbern, die ohne die Unterstützung einer Partei oder einer Wählervereinigung antreten, sieht die Situation anders aus. Auch bei Marian Schreier, derzeit Bürgermeister in Tengen (Kreis Konstanz). Sein Wahlkampf wird von der Schweizer Agentur Rod Kommunikation gemanagt. Schreier, gegen den wegen seines Alleingangs bei der OB-Kandidatur ein Parteiausschlussverfahren beim SPD-Landesschiedsgericht anhängig ist, will binnen vier Wochen bis zu 100 000 Euro via Crowdfunding für seine Wahlkampfkampagne (Gesamtbudget bis zu 200 000 Euro) einsammeln. Bisher sind so rund 30 000 Euro zusammengekommen.
Einzelbewerber Schreier will größere Geldeingänge transparent machen
Um eine mit den Parteien vergleichbare Transparenz über die Geldeingänge herzustellen, hat sich Schreier freiwillig verpflichtet, analog mögliche Großspenden zu veröffentlichen. Er kündigte an, bereits Spenden ab 5000 Euro und nicht erst ab 10 000 Euro im Rechenschaftsbericht als Großspenden auszuweisen. Außerdem werde er eingehende Beträge ab 10 000 Euro und nicht erst ab 50 000 Euro umgehend veröffentlichen. Summen über 15 000 Euro würde er gar nicht annehmen, sagt er. Wie viel Geld sie aus eigener Tasche in den Wahlkampf stecken, lassen Schreier und die Mitbewerber von Grünen, CDU und SPD offen. Schreier sagt lediglich, es werde ein „signifikanter Teil“ des Budgets sein. Notfalls müsse die Kampagne halt auch verändert werden, wenn das Geld knapp werde.
Von den übrigen Bewerbern, die bisher ihre Kandidatur für den Chefposten im Rathaus avisiert hatten (SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch hat sich noch nicht offiziell erklärt), hat lediglich der parteilose Einzelkandidat Marco Völker aus Achern bei Offenburg die Finanzierung seines Wahlkampfs offen gelegt. Sein Wahlkampfleiter Philipp Kinnemann teilte mit, Völker investiere aus eigenen Mitteln einen Betrag zwischen 60 000 und 75 000 Euro. Darüber hinaus sollen mittels Crowdfunding weitere 5000 bis 10 000 Euro eingetrieben werden.
Der Einzelbewerber Werner Ressdorf erklärte zwar, er habe seine Wahlkampfzentrale in Villingen-Schwenningen eingerichtet. Sein Wahlkampfbudget wollte Ressdorf, der schon 2012 für den Stuttgarter OB-Posten kandidiert hatte, aber nicht offenbaren. Der Organisator der Demos gegen die Corona-Beschränkungen, Michael Ballweg, der am Wochenende auf das Kandidatenkarussell aufgesprungen war, gibt an, er habe seine Rentenverträge gekündigt, „da ich nicht daran glaube, dass das bestehende Geldsystem noch 17 Jahre funktioniert.“ Es stünden ihm umfassende finanzielle Mittel zur Verfügung, er freue sich zudem über Spenden. Ex-Stadtrat Ralph Schertlen, ebenfalls schon vor acht Jahren im Rennen um den OB-Posten, ließ eine entsprechende Anfrage unserer Zeitung bis Redaktionsschluss unbeantwortet.