Offensive gegen islamistische Szene Den Salafisten auf der Spur

Von  

Der Kampf gegen den islamistischen Terror darf nicht an Personalnot oder rechtlichen Hemmnissen scheitern, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Razzia in Hildesheim: Die Polizei zerschlägt einen bundesweit aktiven Verein radikaler Salafisten. Foto: dpa
Razzia in Hildesheim: Die Polizei zerschlägt einen bundesweit aktiven Verein radikaler Salafisten. Foto: dpa

Stuttgart - Eine martialische Ausdrucksweise mögen manche in diesem Zusammenhang für unpassend halten. Aber es ist tatsächlich so etwas wie ein Kleinkrieg, den die deutschen Sicherheitsbehörden gegen die Sendboten des islamistischen Terrors führen. Zu RAF-Zeiten war die Terrorszene ein überschaubares Milieu. Das Personenpotenzial, das den Hass im Namen Allahs kultiviert, wächst jedoch ständig und pflegt zudem einen regen internationalen Austausch – auch durch eine Art Terrortourismus in die Bürgerkriegsregionen des Nahen Ostens.

Angesichts widriger Umstände, zu denen neben der föderalismusbedingten Vielzahl beteiligter Behörden eine dem Sparzwang geschuldete Personalknappheit, rechtliche Hemmnisse, prekäre Partnerschaften mit ausländischen Geheimdiensten und notorische Indiskretionen zählen, ist es durchaus bemerkenswert, wie effektiv die Abwehr funktioniert. Davon ist freilich seltener die Rede als von Pannen und Skandalen. Der Kampf gegen den Terror ist durchaus zu gewinnen. Dazu wäre es aber notwendig, dass Polizei, Geheimdienste und Justiz über ausreichende Kapazitäten verfügen und das juristische Korsett nicht über die Maßen eng geschnürt ist. Wenn Terroristen bevorzugt chatten, darf den Kräften, die uns schützen sollen, nicht verwehrt bleiben, dabei zuzuschauen.