Am Dienstag relativiert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Holocaust. Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert nicht sofort. Das bedauert er nun.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich unglücklich darüber gezeigt, dass er auf die Holocaust-Relativierung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nicht sofort reagiert hat. „Der Bundeskanzler bedauert es, dass er auf der besagten Pressekonferenz gestern Nachmittag nicht ein zweites Mal intervenieren und direkt auf die Anwürfe anders reagieren konnte“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. „Das war mein Fehler und den muss ich auf meine Kappe nehmen.“

 

Zudem sei eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten völlig inakzeptabel, „dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, unentschuldbar“.

Scholz reagiert auf Aussage nicht sofort

Am Dienstagnachmittag war Abbas zu einem Gespräch im Kanzleramt in Berlin. Bei der anschließenden Pressekonferenz sagte er, Israel habe „50 Massaker“, „50 Holocausts“ in 50 palästinensischen Dörfern und Städten verübt. Nach diesen Äußerungen endete die Pressekonferenz. Scholz, der zuvor einen Apartheid-Vorwurf zurückwies, reagierte diesmal nicht sofort.

Hebestreit räumte ein, er als Regierungssprecher sei in diesem Moment nicht schnell genug, nicht aufmerksam genug gewesen, um darauf zu reagieren. Kanzler Scholz habe ihn deshalb beim Abgang von der Bühne schon kurz „angeraunzt“, weil er noch gerne etwas entgegnet hätte.

Telefonat mit Israel ist geplant

Am Mittwochvormittag habe das Kanzleramt den Leiter der palästinensischen Vertretung in Berlin einbestellt. Scholz erwarte, dass Abbas „die Singularität des Holocausts ohne jede Einschränkung anerkennt“. Seine „Entgleisung“ werfe einen dunklen Schatten auf die Beziehungen Deutschlands zu der palästinensischen Autonomiebehörde. Für Donnerstag sei ein Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid anberaumt, um über den Vorfall zu sprechen.

Über Twitter hatte Scholz am Morgen in Berlin erklärt: „Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten.“ Er fügte hinzu: „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.“