Die Stuttgarter CDU-Stadträtin Iris Ripsam erntet für die regelmäßige Nutzung eines Behindertenparkplatzes im Schwabenzentrum massive Kritik. Der Linken-Stadtrat Christoph Ozasek meint, sie habe sich damit „völlig für ein politisches Amt disqualifiziert.“

Digital Desk: Sascha Maier (sma)

Stuttgart - Die Stuttgarter CDU-Stadträtin gerät dafür, regelmäßig einen Behindertenparkplatz mit ihrem weißen 190er Mercedes zu nutzen, in die Kritik. Der Linken-Stadtrat Christoph Ozasek äußert sich auf Facebook zu den Vorgängen und nennt die Verteidigung ihres Verhaltens dort „das dümmste politische Statement des Jahres 2018.“ Ripsam hatte gesagt, sie nehme den Parkplatz, den sie kriegen kann, wenn das Parkhaus voll sei. Den von ihr häufig genutzten Behindertenparkplatz im Schwabenzentrum nennt sie „für echte behinderte unbrauchbar.“

 

Ozasek hingegen sieht darin „Dreistigkeit, sich in völliger Überschätzung ihrer Person persönliche Privilegien zuzusprechen, um ihre Blechkiste parken zu dürfen, wie und wo auch immer sie will.“ Unrechtsbewusstsein scheine der Sozialpolitikerin ein Fremdwort zu sein. Ripsam, die zwischen 2016 und 2017 kurzzeitig für die CDU im Bundestag saß, habe sich mit der Aktion für ein politisches Amt „völlig disqualifiziert.“

Stadt zählt 7383 Verstöße

Öffentlich wurde Ripsams streitbares Parkverhalten, weil ein Passant sie auf dem Behindertenparkplatz beobachtet und zur Rede gestellt haben will. Die Kommunalpolitikerin bestätigte den Vorgang unserer Zeitung gegenüber. Ein Knöllchen für die illegale Parkplatznutzung habe sie aber noch nie bekommen. Das liegt vermutlich daran, dass das Ordnungsamt nur Parkplätze im öffentlichen Raum kontrolliert und nicht in Parkhäusern. 2018 hat die Verwaltung 7383 solcher Verstöße in Stuttgart gezählt.

Iris Ripsam sitzt seit 1999 für die Christdemokraten im Gemeinderat. Die gelernte Finanzwirtin ist dort schul- und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.