Der Stuttgarter Rathauschef Frank Nopper (CDU) wendet sich gegen den von der ökosozialen Ratsmehrheit propagierten Abbau von Stellplätzen in Parkhäusern entlang des Cityrings. Freie Wähler und CDU springen ihm bei.

Stuttgart - Vor der Entscheidung über die weitgehende Umgestaltung der Stuttgarter Innenstadt zu einer autofreien Zone analog des Konzepts „Lebenswerte Innenstadt“, die am Dienstag auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung steht, hat OB Frank Nopper (CDU) auf die Bedeutung des Autos für eine gute Erreichbarkeit der City hingewiesen. Er wendet sich gegen einen von der ökosozialen Mehrheit im Rathaus initiierten Antrag, der neben dem ohnehin geplanten und im Gemeinderat mittlerweile nahezu unumstrittenen Abbau oberirdischer Stellplätze auch eine Reduzierung von Parkplätzen in den innerstädtischen Tiefgaragen und Parkhäusern fordert.

 

Auch Freie Wähler und CDU kündigen Widerstand an

„Wenn wir in Stuttgart auch in Zukunft eine florierende Innenstadt haben wollen, können wir neben einer guten Anbindung an den ÖPNV und guten Angeboten für den Fahrradverkehr auf Parkmöglichkeiten in Parkhäusern nicht verzichten“, erklärte Nopper. Damit riskiert der OB die Konfrontation mit der Ratsmehrheit – er ist dabei aber nicht allein: Auch bei der CDU, den Freien Wählern, der FDP und AfD gibt es Widerstand gegen den Abbau von Parkhausstellplätzen, mit unterschiedlicher Akzentuierung. „Für uns gilt: Wer mit dem Auto in die Innenstadt kommen will, soll das auch weiterhin tun können“, heißt es in einer Erklärung der Freien Wähler, die den Grünen, dem Linksbündnis, der SPD und der Puls-Fraktionsgemeinschaft vorwerfen, „mit Macht gegen unliebsame Autofahrer“ vorzugehen. Die CDU hat zwar nichts gegen einen Bericht über die bestehenden Pachtverhältnisse der Parkgaragen entlang des Cityrings: „Aber mit den Abbauplänen schießt die ökosoziale Mehrheit wieder über das Ziel hinaus“, so Fraktionschef Alexander Kotz.