Pforzheim gegen die Deutsche Bank Pforzheim und die Millionen

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Marktwert
Die Stadt Pforzheim hat in den Jahren 2004 und 2005 Swap-Geschäfte mit der Deutschen Bank abgeschlossen („Spread Ladder Swaps“). Da die Spekulation auf steigende langfristige Zinsen nicht aufging, fiel der Marktwert der Kontrakte in den Keller; der Stadt drohte ein Verlust von 20 Millionen Euro. 2006 stoppte sie das Geschäft und vereinbarte mit der US-Bank JP Morgan Chase einen Vertrag, der alle Risiken aus dem ersten eliminieren sollte („Spiegel-Swap“).

Gesamtpaket Der „Spiegel-Swap“ war Teil eines Gesamtpakets mit drei neuen Swaps, die die Stadt abschloss. Diese neuen Geschäfte bescherten Pforzheim Verluste von 57 Millionen Euro. Zwei Mitarbeiter der Investmentbank wurden wegen Beihilfe zur schweren Untreue angeklagt, weil sie laut Staatsanwaltschaft den Gemeinderat nicht korrekt über die Risiken informiert haben.

Finanzkrise Der ursprüngliche Swap der Deutschen Bank, der zunächst weiter auf 30 Millionen Euro Verlust gesunken war, hätte sich in der Finanzkrise plötzlich erholt. Hätte ihn die Stadt weiterlaufen lassen und keinen „Spiegel-Swap“ abgeschlossen, wäre ein Gewinn von neun Millionen Euro angefallen.

Vergleich Die Stadt verklagte JP Morgan Chase vor dem Landgericht Frankfurt auf 57 Millionen Euro Schadenersatz. Im Dezember 2014 einigten sich die Parteien auf einen Vergleich; die Stadt erhielt 37 Millionen Euro zurück. Im Dezember 2015 verklagte die Stadt die Deutsche Bank, um die restlichen 20 Millionen Euro zu erhalten; am 13. Juli beginnt der Prozess vor dem Landgericht Frankfurt.

Nachspiel Für die frühere Oberbürgermeisterin Christel Augenstein (FDP), die von 2001 bis 2009 im Amt war, und die ehemalige Stadtkämmerin Susanne Weishaar (2002 – 2009) hat der Skandal noch ein Nachspiel. Sie sind wegen schwerer Untreue angeklagt und werden deshalb voraussichtlich 2017 vor Gericht stehen.