Polizeieinsatz auf dem Schlossplatz Trotz Verbot: Querdenker demonstrieren in Stuttgart

Etwa 200 Menschen haben sich am Samstagnachmittag auf dem Schlossplatz eingefunden. Foto: Andreas Rosar/Fotoagentur-Stuttgart
Etwa 200 Menschen haben sich am Samstagnachmittag auf dem Schlossplatz eingefunden. Foto: Andreas Rosar/Fotoagentur-Stuttgart

Die Polizei hat am Samstagmittag mehrere Versammlungen in der Stuttgarter Innenstadt aufgelöst. Die Stadt hatte im Vorfeld mehrere Demonstrationen der Querdenker-Bewegung verboten.

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Stuttgart - Auf Twitter begrüßen es die Meisten, wünschen sich, dass es konsequent durchgesetzt wird. Gemeint ist die „Allgemeinverfügung Versammlungsverbot“ der Landeshauptstadt Stuttgart: Sie hat den „sogenannten Querdenker“ untersagt, am 2. Oktober Demonstrationen durchzuführen, zu denen sie in den sozialen Medien aufriefen. Die Stadt verbot die als „Spaziergänge“ beworbenen „Freiheit Marsch“ um 14 Uhr sowie „Fackelmarsch“ um 21 Uhr – startend in der Bannmeile vor dem Landtag – „innerhalb des Cityrings ganztägig am 2. Oktober 2021“.

Beide Versammlungen seien weder angemeldet, noch ein Versammlungsleiter benannt gewesen, so Stuttgarts Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Clemens Maier. „Das ist ein mutwilliger Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Darüber hinaus geht von den Fackeln eine unkontrollierbare Brandgefahr aus. Deshalb haben wir uns auch in diesem Fall für ein Verbot entschieden.“

Platzverweise werden ausgesprochen

Die Polizei zeigte schon am frühen Nachmittag, unterstützt von Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE), Präsenz. Vor Ort waren zudem ein Vertreter der Versammlungsbehörde sowie das Anti-Konfliktteam. Als nach 14 Uhr rund 150 Leute am Riesenrad vor dem Neuem Schloss rund 150 Querdenker zusammenkamen, Parolen skandierten, mit Pfeifen trillerten und trommelten, sich Richtung Schlossplatz bewegten, wurden diese mit Lautsprechern aufgefordert, auseinanderzugehen. Was denn auch geschah.

„Das war eine nicht genehmigte Versammlung“, so Stuttgarter Polizeisprecher Jens Lauer. Über 50 Personen seien am Nachmittag kontrolliert worden, man habe Platzverweise ausgesprochen. Vereinzelte Grüppchen der Szene – auch Bekannte aus dem rechten Spektrum – waren hernach am und rund um den Schlossplatz auszumachen, die auf Social Media posteten.

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Bereits an den vergangenen Wochenenden hätten sich „Querdenker“ bei als „Spaziergänge“ getarnten, vorsätzlich nicht angemeldeten Demonstrationen getroffen, heißt es bei der Stadt. Absichtlich seien sie über die Königstraße und den Schlossplatz gezogen, wo es zu gefährlichen Verdichtungen mit den zahlreichen Passanten gekommen sei. Zudem würden die Vorgaben zur Eindämmung der Coronapandemie – Masken tragen oder Abstände einhalten –konsequent ignoriert. „Das ist eine maximale Provokation, die wir nicht dulden können“, so Ordnungsbürgermeister Maier. „Wir haben daher in Absprache mit der Polizei entschieden, die Versammlung zu verbieten.“




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