Der Rechtsstaat muss sich gegen Extremisten schützen – wie jetzt im Fall des AfD-Richters Jens Maier. Doch die Spielräume sind begrenzt, analysiert Armin Käfer.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)

Stuttgart - Der spitzfindige Kurt Tucholsky hat Richter einmal als „die Unabsetzbaren“ bezeichnet. Die richterliche Unabhängigkeit ist ein Eckpfeiler des Rechtsstaats. Doch wie verhält es sich, wenn diese Unabhängigkeit missbraucht wird, um den Rechtsstaat zu beschädigen, ihn gar zu verhöhnen? Diese Frage verweist auf den Fall des sächsischen AfD-Richters Jens Maier. Wie kann sich der Rechtsstaat gegen Rechtsextremisten in Robe schützen?