Bei einer Rede im Europäischen Parlament am Dienstag hat Bundeskanzler Olaf Scholz dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „Machtgehabe“ vorgeworfen.

Am Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine Warnung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gerichtet und ihm „Machtgehabe“ vorgeworfen. Der SPD-Politiker sagte am Dienstag in einer Rede im Europäischen Parlament, dass die Zukunft „nicht den Revisionisten, die vom nationalen Ruhm träumen und nach imperialer Macht lechzen“ gehöre. Die Vergangenheit werde nicht über die Zukunft triumphieren.

 

Scholz bezog sich dabei auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte die Europäer auf, sich von Putins „Machtgehabe“ nicht einschüchtern zu lassen. „Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine - solange wie das nötig ist“, rief der SPD-Politiker den Abgeordneten zu. Die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlten derzeit mit ihrem Leben für den Wahn ihres mächtigen Nachbarstaates.

Freiheit muss laut Scholz Grundrecht bleiben

Zur Begründung für seinen Appell sagte Scholz, niemand wolle zurück in die Zeit, als in Europa das Recht des Stärkeren galt und als kleinere Länder sich größeren zu fügen hatten. Freiheit müsse ein Grundrecht aller bleiben.

Russlands Präsident Putin hatte sein Land im Ukraine-Krieg kurz vor der Rede von Scholz als angebliches Opfer dargestellt. „Heute befindet sich die Zivilisation erneut an einem entscheidenden Wendepunkt“, sagte Putin am Dienstag in einer Rede zum 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland. Einmal mehr behauptete er zudem, die Ukraine sei zur „Geisel“ westlicher Staaten geworden, die Russland zerstören wollten.