Die Mehrheit des Stuttgarter Gemeinderats hat am Mittwochabend gefordert, dass die Stadt noch am selben Abend zum EM-Spiel Regenbogen-Fahnen am Rathaus hisst. OB Frank Nopper (CDU) folgt dem Appell der Resolution nicht.
Stuttgart - Alle Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat außer CDU, AfD und Freie Wähler äußern sich „verwundert“ darüber, dass sich OB Frank Nopper bei der Frage der Rainbow-Beflaggung des Rathauses der „liberalen und weltoffenen Haltung unserer Stadt“ widersetzt. Der CDU-Politiker hat es abgelehnt, dem Beispiel zahlreicher Kommunen zu folgen und zum EM-Spiel Deutschland gegen Ungarn Flagge zu zeigen. Am Neuen Schloss, an der Staatsoper und an zahlreichen weiteren Orten leuchtet der Regenbogen. In einer gemeinsamen Resolution fordert eine deutliche Mehrheit des Rats, dass die Stadt Stuttgart noch am Mittwochabend die bunten Fahnen hisst – als Symbole gegen die Diskriminierung von sexuellen Minderheiten.
„Stuttgart ist vielfältig und bunt“
„Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Ungarn sollte es heute Abend selbstverständlich sein, dass auch die Stadt Stuttgart mit einer einfachen Geste am Rathaus Haltung zeigt“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Grünen, der SPD, der FrAktion, der FDP und der Fraktionsgemeinschaft Puls. Das Rathaus solle in Regenbogenfarben erstrahlen, um deutlich zu machen: „Stuttgart ist vielfältig und bunt!“
Doch zu einem raschen Handeln kann dieser parteiübergreifende Appell die Stadtverwaltung nicht mehr bewegen. Die Verantwortlichen im Rathaus wollen die Flaggen nicht mehr auspacken, weil ja keine Gemeinderatssitzung zu diesem Thema stattgefunden hat. Werde ein Antrag gestellt, hört man, müsste eine Frist eingehalten und dann darüber im Gemeinderat beraten werden.
Fraktionen hängen Regenbogenfahnen an ihren Fenstern auf
Die Mehrheit des Gemeinderats widerspricht dem OB darin, dass die Entscheidung der Uefa etwas mit „Brücken bilden und Ausrichter vereinen“ zu tun hat, wie Nopper schreibt. „Wer für grundlegende Menschenrechte eintritt und sich gegen eine einschränkende Gesetzgebung einsetzt, reißt keine Brücken ein, sondern zementiert vielmehr das Fundament, auf dem diese Union steht“, heißt es in der Resolution. Gerade einer so vielfältigen Stadt wie Stuttgart stünde dieses Zeichen gut zu Gesicht. Aus diesem Grund haben die Fraktionen Regenbogenfahnen in ihre Rathausfenster gehängt, um ihre Unterstützung für Toleranz und Gleichberechtigung auszudrücken.