Republik Moldau Die Jugend hat genug von den Oligarchen

Von Daniela Prugger 

An der Peripherie Europas, in der Republik Moldau, kämpfen Aktivisten gegen Korruption und Wahlbetrug.

Ana-Maria Popa macht sich mit Trillerpfeife auf dem Weg zu einer Demonstration. Foto: Prugger
Ana-Maria Popa macht sich mit Trillerpfeife auf dem Weg zu einer Demonstration. Foto: Prugger

Chişinău - Mit seinen rostigen Metallzacken sieht das Café Guguta fast so aus, als hätte man ihm eine Krone aufgesetzt. In die Fensterfassade im ersten Stock sind schwimmbadblaue Plastikplatten eingefasst. An den meisten Tagen steht diese Ruine der sozialistischen Moderne verlassen da, ein beliebtes Fotomotiv im Stadtpark der Hauptstadt Chisinau Seine Architektur erinnert an die Jahre, in denen die Republik Moldau ein Teil der Sowjetunion war. Doch für die Aktivisten, die sich nach der Parlamentswahl hier versammeln, bedeutet das Guguta viel mehr.

Das Gebäude soll abgerissen werden und einem Hotelkomplex weichen, an dem die Oligarchen des Landes verdienen wollen. Architekten, Studenten und Journalisten rufen seit Jahren zum Erhalt des Bauwerkes auf. Sie machten den Ort zum Symbol im Kampf gegen die korrupten Eliten in Politik, Justiz und in der öffentlichen Verwaltung. Im Sommer 2018 gab sich die Bewegung einen Namen: Occupy Guguta.

Ana-Maria Popa streift sich ein Band mit einer Trillerpfeife über den Kopf und befreit die langen blonden Haare mit einem Schwung aus der Schleife. Die 26-Jährige gibt den Demonstranten ein Zeichen. Gemeinsam marschieren sie los, mit Trommeln und Plakaten auf denen „ProtestPermanent“ steht. Monatelang haben sie den Rhythmus einstudiert, in einem alten Museum, an dessen Decke gelbe und rote Traumfänger hängen. Popa bezeichnet das politische System in ihrem Land als oligarchischen Autoritarismus und bezweifelt, dass sich daran etwas ändern wird.

Zyniker sprechen von einem Mafia-Staat

Die 3,5-Millionen-Einwohner-Republik liegt geografisch zwischen Rumänien und der Ukraine und gilt als eines der korruptesten Länder Europas. Große Teile der Finanzhilfen, die die Europäische Union gewährt hat, sollen in dunklen Kanälen verschwunden sein. In einem Bericht hat die EU-Kommission dem Land an der Peripherie Europas zwar Fortschritte bei der wirtschaftlichen Stabilisierung bescheinigt, aber auch erhebliche Defizite aufgezeigt – etwa bei der Korruptionsbekämpfung, der Justizreform, beim Wahlprozess sowie bei der Aufklärung im Fall der veruntreuten Milliarde US-Dollar im Rahmen eines Bankenbetrugs. Die vergangenen Jahrzehnte waren von innenpolitischen Machtkämpfen geprägt, in denen die eine Seite für Reformen kämpft und die andere für den Erhalt des Status quos.

Die bisherige Regierungspartei, die Demokratische Partei, bezeichnet sich selbst als proeuropäisch und wird vom Oligarchen Vladimir Plahotniuc geführt, der als der wichtigste Entscheidungsträger im Land gilt. Er kontrolliert einen Großteil der Medien, jene Medien, die im Vorfeld der Wahl Schmierkampagnen gegen die Oppositionskandidaten geführt haben. Zwar erhielten die Demokraten bei der Parlamentswahl im Februar nur 23,6 Prozent der Stimmen und landeten damit auf dem dritten Platz. Doch Plahotniucs Einfluss dürfte das nicht schmälern. Kritiker sagen, dass er das Land zu seinem Unternehmen gemacht habe, Zyniker sprechen von einem Mafia-Staat. „Die Demokratische Partei kontrolliert nicht nur einen großen Teil der Unternehmen, sondern auch das Justizsystem und die Ministerien und schüchtert die Opposition ein“, sagt Popa. „Die Menschen haben Angst, für ihre politischen Ansichten gefeuert zu werden.“ Ob es zu einer Regierungsbildung oder zu Neuwahlen kommt, hängt vor allem davon ab, ob es Plahotniuc gelingt, genügend Mandate einzukaufen.

Im Wahlergebnis spiegelt sich die Zerrissenheit der Gesellschaft zwischen Ost und West wider. Die prorussischen Sozialisten wurden stimmenstärkste Partei (31 Prozent), gefolgt vom proeuropäischen Bündnis Acum (27 Prozent). Auch die Partei Sor (8 Prozent) schaffte es ins Parlament, ihr steht der Geschäftsmann Ilan Shor vor. Im Jahr 2017 wurde er wegen einer Veruntreuung von Bankengeldern erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren verurteilt. Er soll ein Vertrauter Plahotniucs sein.

Wähler wurden bestochen

Etwa 150 Demonstranten ziehen vorbei an unverputzten Häuserfassaden und Passanten, von denen manche „Bravo“ rufen und andere verständnislos die Köpfe schütteln. Immer wieder winkt Popa den Zuschauern zu, hüpft auf und ab, schlängelt sich an den Polizisten vorbei, die die Menge begleiten, und feuert die Trommler an. Vor einem Haus mit einer grauen Fassade hält die Gruppe an. Auf einem Schild über dem Türrahmen steht in den Amtssprachen Rumänisch und Russisch Zentrale Wahlkommission. Darüber wehen zwei Flaggen, die der Europäischen Union und die der Republik Moldau.

Einer der Aktivisten nimmt ein Megafon und liest die Unregelmäßigkeiten vom Wahltag laut vor: Wähler wurden bestochen, Stimmzettel abfotografiert. Die Acum-Spitzenkandidatin Maia Sandu, spricht von der undemokratischsten Wahl in der Geschichte des Landes. Doch das Verfassungsgericht hat diese mittlerweile anerkannt.

„Die Rahmenbedingungen bei der Wahl waren nicht in Ordnung“, sagt Elmar Brok, der Außenpolitik-Experte der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), besorgt. Dass Acum, die Partnerpartei der EVP, überhaupt an zweiter Stelle gelandet ist, bezeichnet Brok als Sensation. Acum gilt als Antikorruptionspartei. Siehatte kaum finanzielle Mittel für den Wahlkampf. Die Demokraten gaben umgerechnet drei Millionen Euro aus, die Partei Sor eine Million. Acum hingegen nur 100 000 Euro. „Wir wurden um so viele Stimmen beraubt“, sagt Mihai Popsoi vom Oppositionsbündnis Acum, und erzählt von den Vorfällen im Landesteil Transnistrien.

EU hat Finanzhilfen eingefroren

Dieser hat sich nach dem Ende der Sowjetunion abgespalten und eine eigene Gesetzgebung, Währung, Pässe, Medien, Autokennzeichen und Uni-Abschlüsse eingeführt. Russische Soldaten sollen den Waffenstillstand zwischen den prorussischen Separatisten und der moldauischen Armee sichern. Rein völkerrechtlich wird das abtrünnige Transnistrien nicht als unabhängiger Staat anerkannt. Doch die halbe Million Menschen, die dort wohnen sollen, hatten keinen Zugang zu Wahllokalen. Viele von ihnen wurden mit Bussen in andere Landesteile gebracht, damit sie ihre Stimmen abgeben konnten. Dafür sollen sie von manchen etablierten Parteien bezahlt worden sein, manche erhielten 20 Dollar, die in einem der ärmsten Länder Europas viel wert sind. Zwei unabhängige Kandidaten haben die Direktmandate in Transnistrien gewonnen. Ihnen wird eine große Nähe zu Plahotniuc nachgesagt.

Ungewiss ist, ob sich das Verhältnis zwischen der Republik Moldau und der Europäischen Union verbessern wird. „Die EU muss vorsichtig sein, weil jede Art der ­Zusammenarbeit eine Regierung auch innenpolitisch legitimiert“, sagt Martin Sieg von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Chisinau. Nach der umstrittenen Annullierung der Bürgermeisterwahl in der Hauptstadt wurden die Finanzhilfen 2018 eingefroren. „Die EU sollte weiterhin deutliche Distanz wahren und eine mögliche Wiederaufnahme finanzieller Unterstützung von einer tatsächliche Rückkehr zu demokratischen und rechtsstaatlichen Mindestanforderungen abhängig machen“, sagt Sieg.

Wenn es zu keiner Regierungsbildung kommt, könnte es Neuwahlen geben. „Die Chancen liegen bei 50 Prozent.“ Die Demonstranten befürchten, dass die Republik Moldau endgültig in die Hände der autoritären Kleptokratenclique fallen könnte. Viele Enttäuschte haben bereits mit den Füßen abgestimmt: Mehr als 750 000 Menschen haben das Land verlassen. Popa will, dass sich das ändert. Damit ihre Generation eine Zukunft hat. Um sich dafür einzusetzen, ist sie aus Polen in ihre Heimat zurückgekehrt.