Wirtschaftsminister Robert Habeck warnt: Ein sofortiger Ausstieg aus den Energielieferungen Russlands wäre daher „dramatisch“. Der Grünen-Politiker befürchtet in diesem Fall Hamsterkäufe.
Bundeswirtschaftminister Robert Habeck befürchtet Hamsterkäufe hierzulande für den Fall, dass im Zuge des Ukraine-Kriegs russische Öl- und Gaslieferungen abrupt beendet werden. „Was würde passieren, wenn wir sagen: Es gibt kein Öl mehr, wir müssen alle Öl und Benzin sparen?“, fragte der Grünen-Politiker am Freitag in einen ARD-Interview. Wahrscheinlich würde nicht weniger Auto gefahren, sondern es gäbe einen Ansturm auf die Tankstellen - „und alle hamstern Öl wie zu Beginn der Pandemie das Klopapier“. Ein sofortiger Ausstieg aus den Energielieferungen Russlands wäre daher „dramatisch“.
Sollte Russland von sich aus einseitig etwa seine Gaslieferungen stoppen, gebe es Notfallpläne, sagte Habeck. Dazu gehörten staatlich angeordnete „Sicherheitsmaßnahmen“, um Energie zu sparen. Auch auf Nachfrage wollte er dazu keine Details nennen.
Habeck: „Einseitiger Bruch“ der Lieferverträge
Zur Forderung Russlands, dass der Westen Energielieferungen künftig in Rubel bezahlen müsse, sagte Habeck, dies wäre eine „einseitiger Bruch“ der Lieferverträge, die auf Zahlungen in Dollar oder Euro fußen. Er sehe nicht, dass sich der Westen diesem „Erpressungsversuch“ unterwirft. Die Staaten der G7 und der EU stimmten sich nun dazu ab. „Wir müssen da geschlossen handeln.“ Rational wäre es für Kremlchef Wladimir Putin nicht, die Lieferungen von sich aus einzustellen, sagte er. Deutschland und andere Staaten kämen als Kunden nie zurück. Doch müsse man davon ausgehen, „dass Putin nicht rational handelt“.
Habeck appellierte an alle Verbraucher und Firmen, Energie zu sparen. „Jede Kilowattstunde, die Deutschland im Moment nicht verbraucht, schadet Putin und hilft uns unabhängiger, und gegenüber der Ukraine solidarischer zu sein.“