Zwölf Jahre lang stand der Stuttgarter Thomas Leipnitz an der Spitze der Regional-SPD. Nun trat er nicht mehr an. Sein Nachfolger Eren Gürbüz will vor allem junge Leute ansprechen.

Stuttgart - „Mehr möglich machen“ hat groß an der Wand des Sitzungssaals im Stuttgarter DGB-Haus gestanden, wo die SPD am Mittwochabend ihren Regionalparteitag abhielt. Mehr wäre aus Sicht der Sozialdemokraten in der Tat nicht schlecht: mehr als die knapp 30 Teilnehmer im spärlich besetzten Saal, mehr Stimmen bei der Regionalwahl, bei der die SPD Ende Mai auf 12,45 Prozent, elf Mandate und Rang vier in der Regionalversammlung abstürzte. Mehr möglich machen soll ein neuer Regionalvorsitzender: der 27-jährige Eren Gürbüz aus Herrenberg (Kreis Böblingen) wurde zum Nachfolger von Thomas Leipnitz gewählt, der nach zwölf Jahre Vorsitz nicht mehr antrat. „Demokratie lebt vom Wechsel“, sagte Leipnitz.

 

Junges Führungsteam

Gürbüz, der bei der Regionalwahl Ende Mai nur knapp den Einzug ins Regionalparlament verpasst hatte, stehen die Regionalrätin Ines Schmidt (Filderstadt) und der 23 Jahre alte Colyn Heinze (Stuttgart) als Stellvertreter zur Seite. Er wolle eng mit den Kreisverbänden und der Regionalfraktion zusammenarbeiten, sagte Gürbüz.

S-21-Streit wirkt nach

In ihren Rechenschaftsberichten hatten Leipnitz und Vorsitzende der Regionalfraktion, Harald Raß, zuvor den Zustand der Bundes- und Landespartei kritisiert. Der SPD sei es zwar gelungen, der Regionalpolitik ihren Stempel aufzudrücken – etwa bei der VVS-Tarifreform, beim S-Bahnausbau und bei der Regionalplanung. Die Wähler hätten dies aber auch wegen interner Meinungsverschiedenheiten etwa bei S 21 nicht honoriert. „Das hat Verletzungen hinterlassen“, sagt der S-21-Befürworter Leipnitz, „auch bei mir selbst.“ Er appellierte an die SPD für die Menschen da zu sein, die auf bezahlbaren Nahverkehr und Wohnungen angewiesen seien und einen sicheren Arbeitsplatz brauchten.

Leipnitz und Raß kritisierten die Grünen, die sich zuletzt für VVS-Tariferhöhungen und die Beibehaltung der 1. Klasse in der S-Bahn ausgesprochen hätten. „Seitdem die Grünen den Ministerpräsidenten und den Stuttgarter Oberbürgermeister stellen, unterschieden sie sich nur noch marginal von der CDU“, sagte Leipnitz. In einem Antrag zum ÖPNV fordert die SPD ein 365-Euro-Ticket und ein Sozialticket im VVS, das Modell eines Stadttickets auch für kleinere Städte, die Barrierefreiheit im ÖPNV, den Ausbau des S-Bahnnetzes und verlässliche Busanbindungen in den Kreisen an den 15-Minuten-Takt der S-Bahn.