Rund 38 Millionen Euro umfasst das Schulsanierungsprogramm in Nürtingen. Jetzt gibt es eine Prioritätenliste.
Nürtingen - Noch ist nicht klar, wie die Finanzierung aussehen wird. Doch soll die Instandsetzung des Hölderlin-Gymnasiums (Högy) den Auftakt zum Schulsanierungsprogramm der Stadt bilden. Die Sanierung und Modernisierung der Nürtinger Schulen hat ein Volumen von 38 Millionen Euro. In einer gemeinsamen Sitzung haben jetzt der Kultur- und der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats eine Prioritätenliste festgelegt.
Allein 14,3 Millionen Euro entfallen auf das Högy
Das Högy ist nicht nur die Nummer eins auf der Liste, sondern gleichzeitig auch der größte Einzelbrocken im Programm. Rund 14,3 Millionen Euro sind allein zur Instandsetzung dieser Schule veranschlagt. Auf rund 14,4 Millionen Euro werden die Gesamtkosten für die Ertüchtigung der Neckarrealschule und der Geschwister-Scholl-Realschule geschätzt. Das Maßnahmenpaket für diese beiden Schulen rangiert auf der Prioritätenliste auf Rang zwei.
Eventuell wird aber die Ertüchtigung des Brandschutzes an der Theodor-Eisenlohr-Schule den Realschulen vorgezogen. Dies ist abhängig von den Ergebnissen der noch anstehenden Brandschau. Weit vorne rangiert auch die Sanierung der Friedrich-Glück-Schule (1,5 Millionen Euro).
Nicht nur das Geld ist knapp, sondern auch das Personal
Das Schulsanierungsprogramm bedeutet für Nürtingen nicht nur einen finanziellen Kraftakt, sondern auch eine personelle Herausforderung. Der Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Nürtingen sucht nun schnellstmöglich Fachpersonal, um die Planung zunächst für das Högy zu vertiefen. Die Zeit drängt. Für die Sanierung des Gymnasiums hat die Stadt einen Förderbescheid des Landes über rund 4,9 Millionen Euro. Der Zuschuss ist indessen an die Vorgabe gebunden, dass die Sanierung binnen dreier Jahre abgeschlossen sein muss. Dasselbe gilt auch für die beiden Förderbescheide, die Nürtingen für die Sanierung der Realschulen und der Friedrich-Glück-Schule erhalten hat. Insgesamt haben diese drei Sanierungsprojekte ein Volumen von rund 30 Millionen Euro. Dem stehen Zuschüsse in Höhe von rund 9,1 Millionen Euro gegenüber.
„Es soll jetzt keine Rückgabe von Zuschüssen signalisiert werden“ – das ist das Ergebnis eines Treffens von Vertretern der Gemeinderatsfraktionen und der Verwaltungsspitze. Nürtingen will jedoch eine Fristverlängerung möglichst bis Ende 2024 erreichen. Dafür hat die Stadt die Unterstützung des baden-württembergischen Städtetags. Denn viele Kommunen im Land stehen vor demselben Problem wie Nürtingen. Bedenken gibt es auch wegen der angespannten Lage am Bau. Selbst wenn die Finanzierung stehen sollte – gibt es dann überhaupt genügend Firmen für die vielen Sanierungsmaßnahmen?
Stadträte schrecken vor Steuererhöhungen zurück
Erst einmal ausgeklammert haben die beiden Ausschüsse in der gemeinsamen Sitzung, wie Nürtingen das Geld für die Schulsanierung aufbringen soll. Mit dieser heiklen Frage darf sich dann der neu zu bildende Gemeinderat beschäftigen. Die Kulturbürgermeisterin Annette Bürkner hatte wenigstens auf einige Hinweise und Finanzierungsideen aus dem Gremium gehofft, sah sich darin aber getäuscht.
Die Kämmerei hat zwar ein Konzept vorgelegt, doch bezogen die Stadträte zu den einzelnen Punkten noch keine Stellung. Immerhin klang durch, dass einige im Ratsrund Bauchschmerzen haben was die angedachte Erhöhung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer angeht. Zur Debatte steht auch eine Erhöhung von Gebühren. Vermutlich wird der neue Gemeinderat dazu in Klausur gehen. „Wir werden es ohne Steuererhöhungen nicht schaffen“, gab Annette Bürkner den Stadträten schon einmal mit auf den Weg.