Würden die Bäder nicht von der Stadt immens subventioniert, müssten astronomische Eintrittspreise verlangt werden. Deshalb wird nun geprüft, den Betrieb in die Stadtwerke auszulagern.
Leonberg - Der Haushalt für das Jahr 2019 weist zwar knapp eine schwarze Null aus, ohne dass die Stadt ihre Rücklagen anlangen muss. Doch ein Posten frisst seit Jahren ein immer größer werdendes Loch ins Stadtsäckel: die Bäderbetriebe. 3,7 Millionen Euro minus erwartet die Stadt im kommenden Jahr.
„Die Verluste bei den Bädern haben sich innerhalb von zehn Jahren verdoppelt“, erklärte der Finanzbürgermeister Ulrich Vonderheid (CDU), als er das Zahlenwerk im Oktober vorgestellt hat. Dafür hatte er das Geld, dass die Stadt drauflegt, sogar umgerechnet pro Badegast.
Wer einmal für fünf Euro ins Hallenbad zum Schwimmen geht, müsste eigentlich 29,21 Euro zahlen. Im Leobad wären 19,45 Euro fällig. Drei Stunden Sauna kosten zehn Euro. Dafür müssten 30,47 Euro hingeblättert werden, damit die Einnahmen die Ausgaben decken.
30 Euro würde kein Gast zahlen
Dann würden natürlich keine zahlenden Gäste kommen. Also muss die Ausgabenseite angepackt werden. Einen Vorschlag hat Oberbürgermeister Martin Kaufmann (SPD) bereits im Sommer gemacht: Die Bäder könnte man aus der Verwaltung aus- und bei den Stadtwerken eingliedern. Beides hat immerhin mit Wasser zu tun.
Ob sich solch eine Verlagerung lohnt, inwieweit damit Synergieeffekte erzielt und eine doppelte Organisation abgebaut werden kann, das soll jetzt untersucht werden. Der Gemeinderat hat 35 000 Euro bewilligt, um eine entsprechende Konzeption zu erarbeiten. „Das ist noch keine Entscheidung, dass wir es dann auch so machen“, betont der Finanzbürgermeister. Die Ergebnisse und die Konzeption sollen dem Gemeinderat spätestens im Juli 2019 zur Entscheidung vorgelegt werden.
Für die Stadtspitze liegen die Vorteile auf der Hand: Zum einen soll durch eine effizientere und wirtschaftlichere Führung des Bäderbetriebs und durch Synergieeffekte erreicht werden, dass der städtische Zuschuss sinkt.
Des Weiteren erhofft man sich von dieser Integration der Bäder in den steuerlichen Querverbund der Stadtwerke auch finanzielle Vorteile. Also dass etwa Einnahmen aus dem Busverkehr oder den Parkhäusern, die in Zukunft anvisiert werden, die Verluste beim Baden ausgleichen.
Der Bäderbetrieb ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt. Er verfolgt nicht die Absicht, Gewinne zu erzielen. Organisatorisch ist er dem städtischen Kultur- und Sportamt zugeordnet. In der Bilanz ist das dem Bäderbetrieb zugeordnete Vermögen ein Teil des Anlagevermögens. Die darauf entfallenden Schulden werden so zu Verbindlichkeiten der Stadt.
Nun soll die Verwaltung prüfen, welche finanziellen und organisatorischen Auswirkungen die Ausgliederung hat, sowie die Vor- und Nachteile eines Übergangs des Bäderbetriebs auf die Stadtwerke ausloten.
Auch geht es darum, zu prüfen, welche Schritte dafür erforderlich sind und welche organisatorischen Auswirkungen das auf die eigentliche Kernverwaltung hat.
Erst, wenn diese Ergebnisse vorliegen und ein entsprechendes Vorgehen befürwortet wird, soll dies auch für den Bereich der Abwasserentsorgung geprüft werden. Diesem Vorschlag aus dem Finanzausschuss ist nun auch der Gemeinderat gefolgt. „In beiden Gutachten müssen zum Großteil die gleichen Fragen beantwortet werden“, begründete Jutta Metz (Freie Wähler) ihren Vorschlag. Aus dem Konzept für die Bäder ließe sich somit schon eine Tendenz ablesen. Für den Fall, dass ein Übergang der Bäder in die Stadtwerke zu wenig Vorteile bietet und letztlich abgelehnt werde, könne man die Untersuchung fürs Abwasser gleich lassen und 35 000 Euro einsparen.
Abwasser ist eine Pflichtaufgabe
Anders als Hallenbad, Leobad und Sauna, die stark bezuschusst werden, nimmt die Stadt beim Abwasser kräftig Geld ein. Dieses muss sie jedoch innerhalb von fünf Jahren wieder an die Gebührenzahler zurückgeben, in Form von gleich bleibenden oder gar sinkenden Abgaben.
„Der Bereich Abwasser ist eine hoheitliche Aufgabe der Stadt, der Bereich Trinkwasser bei den Stadtwerken ist dagegen gewerblich“, erklärt Ulrich Vonderheid. Deshalb könne es keine Verrechnung in irgend einer Form geben. Egal, ob nun mit dem Trinkwasser, den Parkhäusern am Bahnhof und unter der Altstadt oder eventuell auch den Schwimmbädern. Das lasse das Gesetz derzeit nicht zu. Eine Änderung sei vor Jahren diskutiert worden, zuletzt jedoch kein Thema mehr gewesen. Es stehe einer Eingliederung aber auch nicht im Wege. Daher könne man auf der organisatorischen Seite Spareffekte erzielen.
Sollten die Konzepte ergeben, dass sich der Übergang lohnt, so könnte er für die Bäder zum 1. Januar 2021 erfolgen, für das Abwasser erst ein Jahr später.
Das machen die Stadtwerke
Eigenbetrieb
Die Stadtwerke sind ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der Stadt Leonberg. Kaufmännischer Geschäftsführer ist der Erste Bürgermeister Ulrich Vonderheid, technischer Geschäftsführer der Baubürgermeister Klaus Brenner.
Wasser
Das Trinkwasser beziehen sie von der Bodensee-Wasserversorgung, dem teilweise noch Wasser aus der Mahdentalquelle und der Hofgartenquelle beigemischt wird. Zur Infrastruktur gehören zwölf Hochbehälter, drei Pumpwerke sowie 390 Kilometer Rohrleitungen mit 9050 Hausanschlüssen.
Geschäftsfelder
Die Stadtwerke betreiben die Parkhäuser am Bahnhof und unter der Altstadt sowie den Parkplatz Glemseckstraße West (Dauermieter). Seit 2015 sind sie auch zuständig für den Busverkehr innerhalb der Stadt, können die Fahrpläne und Strecken selbst gestalten.
Leo Energie
Gegründet 2011, gehört ihr das Strom- und Gasnetz der Stadt. Die Stadtwerke halten 49 Prozent der Anteile, die Netze BW 49 Prozent.