Der SPD Bundesparteitag wird auch für die baden-württembergischen Sozialdemokraten richtungsweisend sein. Zwei Politikerinnen berichten von ihren Eindrücken vor Ort.
Berlin - Leni Breymaier freut vor allem eins: „Die Hälfte unserer Führung hat schwäbische Wurzeln, das finde ich super“, sagte die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim am Freitag auf dem SPD Parteitag in Berlin unserer Zeitung. Denn mit der gebürtigen Stuttgarterin Saskia Esken stammt ein Teil der neuen SPD-Doppelspitze aus Baden-Württemberg. Doch für Breymaier geht es bei dem Parteitag nicht nur um die neue Parteispitze: „Alle im Saal wissen, dass es darum geht, die SPD und ihre Inhalte nach vorne zu bringen.“
Die Mitglieder vereinen
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten sich im SPD-Mitgliedervotum gegen Klara Geywitz und Olaf Scholz durchgesetzt. Am Freitag wurden sie auf dem Parteitag offiziell als neue Vorsitzende bestätigt. Die Unterstützer des unterlegenen Duos gelte es nun mit den Anhängern der neuen Doppelspitze zu vereinen, sagte Breymaier. Esken und Walter-Borjans hatten vor dem Parteitag angekündigt, dass sie die SPD in den Wählerumfragen wieder in Richtung der 30 Prozentmarke bringen wollen. Dieses Ziel werde nur mit einer Politik erreicht, die auch konkrete Ziele beschreibe, so Breymaier. „Wo sehen wir uns in zehn Jahren, wie kommen wir dahin und vor allem mit wem kommen wir dahin.“ Künftig dürfe die SPD zudem nicht wieder ohne Not in eine große Koalition gehen oder mögliche Bündnisse von vornherein ausschließen.
Kritik an Kompromiss der SPD-Spitze
Einen Punkt sieht Breymaier kritisch: Am Vormittag des Bundesparteitages entschied die SPD-Spitze, die Anzahl ihrer stellvertretenden Vorsitzenden nicht wie geplant auf drei zu verringern. Es gibt doch fünf Plätze - das verhinderte eine Kampfabstimmung zwischen Arbeitsminister Hubertus Heil und Juso-Chef Kevin Kühnert und ermöglichte zugleich der schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Serpil Midyatli den Einzug in das SPD-Präsidium. Breymaier hält diese Entscheidung für einen „klassischen Kompromiss“, sie hätte sich ein klareres Signal gewünscht. Im Vorfeld habe sie selbst zwei Jahre in der zuständigen Parteikommission und sich in dieser Frage stets für eine Reduzierung auf drei Vize-Vorsitzende ausgesprochen.
Mehr Solidarität
In ihrem Redebeitrag auf dem Podiums des Bundesparteitages forderte Breymaier zu mehr Solidarität innerhalb der Reihen der SPD auf. „Wir haben vor zwei Jahren Andrea Nahles gewählt und nach eineinhalb Jahren hat sie die Brocken hingeschmissen, weil ihr die Unterstützung fehlte.“ Sowas könne sich ihre Partei nicht noch einmal leisten.
Wir müssen Solidarität leben, innerhalb und außerhalb der SPD. @LeniBreymaier #SPDbpt19 #neueZeit pic.twitter.com/Qwt8WJkeDQ
Für Gabriele Rolland, baden-württembergische Landtagsabgeordnete aus Freiburg, sendet der Parteitag auch für die baden-württembergische SPD das Signal: „Mit einer Doppelspitze in die neue Zeit.“ Um aber bei Wahlen wieder an die 30 Prozentmarke heranzurücken, müsse die SPD auf die Schwerpunkte Klimawandel, Mobilitätswende und erneuerbare Energien setzen. „Wenn es uns gelingt den technischen Wandel, die ökologischen Herausforderungen und die soziale Gerechtigkeit unter einen Hut zu bringen, werden wir wieder glaubwürdig und können Wähler zurück gewinnen“, sagte die Umweltexpertin unserer Zeitung.
Partei spiegelt die Gesellschaft wider
Die Entscheidung zum Einzug von Serpil Mydyatli in die Parteispiotze unterstützt Rolland. „Menschen mit offensichtlichem Migrationshintergrund sollten in unserer Partei noch sichtbarer werden.“ So spiegele sich in der SPD deutlich die Breite der Gesellschaft wider.