Straßen in Baden-Württemberg Die Schlechtesten kommen zuerst

Von StZ 

Der Zustand der Straßen im Land lässt zu wünschen übrig. Die Landesregierung setzt nun vor allem auf die Sanierung der Straßen, bevor sie neue bauen will. Staatssekretärin Gisela Splett (Grüne) hat jetzt eine Zwischenbilanz zum Straßenerhalt vorgelegt.

Der Zustand der Straßen im Land ist verbesserungsfähig; das Verkehrsministerium will die Verkehrswege nach der Dringlichkeit sanieren. Das war nicht immer so. Foto: dpa
Der Zustand der Straßen im Land ist verbesserungsfähig; das Verkehrsministerium will die Verkehrswege nach der Dringlichkeit sanieren. Das war nicht immer so. Foto: dpa

Stuttgart - Seit dem Regierungswechsel fließen mehr Mittel in den Erhalt und die Sanierung der Straßen im Land. Das sagte die Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Gisela Splett (Grüne). Sie legte eine Zwischenbilanz vor. Grund dafür ist, dass im Land neue Prioritäten gelten, nach denen die Mittel für die Sanierung der Verkehrswege zugeteilt werden. Doch habe Grün-Rot auch insgesamt mehr Geld für diese Zwecke aufgebracht.

2013 seien hundert Millionen Euro für den Erhalt von Landesstraßen eingestellt. Davon könnten aber nur 77 Millionen für Baumaßnahmen eingesetzt werden, da Schwarz-Gelb Rückzahlungsverpflichtungen aus Investitionsprogrammen hinterlassen habe. Um diese zu erfüllen, seien im laufenden Jahr 23 Millionen Euro nötig. Daneben seien 300 Millionen Euro verfügbar, um Bundesstraßen zu sanieren.

Die Bauverwaltung des Landes setze mit diesen Mitteln Erhaltungsmaßnahmen auf 336 Kilometern Bundes- und 131 Kilometern Landesstraßen um. Weiterhin seien an Bundesstraßen 123 und an Landesstraßen 49 Tunnels oder Brücken saniert worden.

Auch Brücken und Tunnels betroffen

Als Erhaltungsmaßnahmen zählt die Sanierung von Fahrbahndecken, Banketten und Entwässerungseinrichtungen, die Sicherung von Böschungen, aber auch die Sanierung nach Hangrutschungen, die Instandsetzung von Brücken und Tunnels, sowie der Bau von Amphibien- und Kleintierschutzmaßnahmen sowie Verbesserungen des Lärmschutzes. Splett erklärte: „Unser Ziel ist es, dass die Verkehrsinfrastruktur als großer Vermögenswert des Landes gesichert und die Mittel für den Straßenerhalt effektiv und ressourcensparend eingesetzt werden.“

Die bereit gestellten Mittel werden nach neuen Kriterien eingesetzt. Bisher seien sie in Abhängigkeit der Straßenlängen pauschal an die Regierungspräsidien verteilt worden. Inwieweit die Wege tatsächlich angegriffen waren, sei dabei nicht ausreichend berücksichtigt worden, genauso wenig die Verkehrsbelastung. Künftig will das Land die Haushaltsmittel aber anhand von Kriterien wie diesen einsetzen.

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