Im Juni befasst sich der Verkehrsausschuss des Bundestages mit Alternativen zu Stuttgart 21. Die AfD schickt als Sachverständigen Thilo Sarrazin, der auch schon einmal für die Bahn gearbeitet hat.
Stuttgart - Am 11. Juni wird im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über Alternativen zu Stuttgart 21 debattiert. Die Linke hatte die Anhörung beantragt. Sie schickt SÖS/Linke-plus- Stadtrat Hannes Rockenbauch als Sachverständigen ins Rennen. Die Liste der Experten ist zwar noch nicht vollständig, aber zumindest ein weiterer Name lässt aufhorchen. Auf Vermittlung des Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel nominiert dessen Partei Thilo Sarrazin. Eine Sprecherin von Spaniel erinnert auf Anfrage an Sarrazins Bahnvergangenheit. Der heute 73-jährige Volkswirt war in den Jahren 2000 und 2001 in Diensten des Schienenkonzerns. Vor seinem Ausscheiden bei der DB war er im Vorstand der Konzerntochter DB Netz AG für Investitionen zuständig.
Die Grünen setzen auf den VCD-Landeschef
Beim Filderstädter Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) löst die Personalie Verwunderung aus. Er könne sich an keine substanzielle Aussage Sarrazins zum Thema Stuttgart 21 erinnern, so Gastel. Die Grünen ihrerseits vertrauen in der öffentlichen Anhörung auf den Sachverstand von Matthias Lieb, Landesvorsitzender Baden-Württemberg des Verkehrsclubs Deutschland (VCD). Lieb hatte schon vor gut drei Jahren vor dem Gremium gesprochen, als sich der Verkehrsausschuss mit dem Milliardenvorhaben beschäftigte. Der damalige Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer zeigte sich zuversichtlich, den Bahnknoten 2021 in Betrieb nehmen zu können. Derzeit geht die Bahn davon aus, dass es erst 2025 so weit sein wird.
Nicht zuletzt die weitere Terminverschiebung war für Gegner des Projekts Anlass, über Alternativen nachzudenken, die nun auch Thema im Ausschuss sein werden. Unter dem Begriff „Umstieg 21“ schlagen sie unter anderem vor, die Seitenflügel des zu erhaltenden Kopfbahnhofs wieder aufzubauen und in den bereits für Stuttgart 21 ausgehobenen Baugruben Veranstaltungssäle und einen Busbahnhof sowie Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. In den Tunneln des neuen Bahnknotens, von denen derzeit etwas mehr als zwei Drittel der Gesamtlänge vorgetrieben ist, können sich die Initiatoren des Konzepts elektrisch betriebene Fahrzeuge vorstellen, die die Versorgung der Innenstadt sicherstellen sollen. „Dieses Konzept sollte als Grundlage für eine notwendige Neuplanung des Stuttgarter Bahnknotens und der betroffenen Innenstadtbereiche herangezogen werden. Für die Neuplanung muss schnellstmöglich ein Bürgerbeteiligungsprozess initiiert werden, um alle relevanten Akteure in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen“, heißt es in einem Antrag der Linken-Bundestagsfraktion.
Deren grüne Parlamentskollegen haben unterdessen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung mit „Engpässe im Bahnknoten Stuttgart“ überschrieben. Sie fordern Auskunft über den Streckenabschnitt Feuerbach-Zuffenhausen, der nach Ansicht der Grünen und des VCD nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 überlastet sei. Ihre Einschätzung stützen sie auch auf die Untersuchung „Verkehrsprognose 2030 – ein Klimaschutzszenario“ des Landes Baden-Württemberg, die ebenfalls einen Ausbau im Stuttgarter Norden anmahnt.