Stuttgart steht ein heißes Demo-Wochenende bevor. Tausende wollen gegen die Corona-Regelungen protestieren. Es gibt aber auch andere Themen.
Stuttgart - Auf dem Cannstatter Wasen, in der Innenstadt, vor der Porsche-Arena, im Kurpark – überall dort wollen Menschen nach eigener Aussage am kommenden Wochenende für die Grundrechte und somit gegen die Corona-Einschränkungen demonstrieren – was beim Bischof der katholischen Diözese Rottenburg-Stuttgart, Gebhard Fürst, auf scharfe Kritik stößt. Zu diesen sogenannten Grundrechte-Demos gesellen sich aber noch etliche andere Protestaktionen.
Für den Samstag hat die Initiative Querdenken 711 eine Aktion auf dem Cannstatter Wasen unter dem Leitspruch „Für das Grundgesetz und die Freiheit“ angemeldet. 10 000 Teilnehmer haben die Initiatoren für die Dauer von 15.30 Uhr bis 18.30 Uhr avisiert, die Stadt hat die Zahl wegen Corona aber auf 5000 begrenzt. Auch am Sonntag wollte die Initiative mit 10 880 Teilnehmern auf dem Wasen gegen die Corona-Einschränkungen protestieren. „Diese Versammlung hat der Veranstalter zurückgenommen“, sagt eine Stadtsprecherin.
Mehrere Straßen werden gesperrt
Stattdessen soll die auf 5000 Teilnehmer beschränkte Kundgebung unter dem Motto „9. Mahnwache für das Grundgesetz“ am Sonntag ab 15.30 Uhr auf der Theodor-Heuss-Straße in der Innenstadt über die Bühne gehen. „Dafür müssen mehrere Straßen gesperrt werden“, so eine Sprecherin der Stadt. Das werde den Verkehr insbesondere im Bereich der B 27 und des Cityrings beeinträchtigen.
Die Teilnehmer werden sich laut Stadtverwaltung auf der Theodor-Heuss-Straße, der Friedrichstraße und auf dem Börsenplatz versammeln. Nach Angaben der Verwaltung wird zwischen 7 Uhr und 20.30 Uhr die Theodor-Heuss-Straße und die Friedrichstraße im Abschnitt zwischen Rotebühlplatz und Arnulf-Klett-Platz in beiden Richtungen für den Auto- und den Busverkehr nicht befahrbar sein. Die Stadt bittet die Verkehrsteilnehmer, den Bereich weiträumig zu umfahren. Die Sperrungen seien nötig, weil die Kundgebung aufgrund der Abstandsregelungen nach der Corona-Verordnung der Landesregierung mehr Platz in Anspruch nehme. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat am Freitagnachmittag die Klage der Organisatoren gegen eine Begrenzung der Teilnehmerzahl abgelehnt. Die Auflage sei wegen des Risikos einer Infektion mit dem Coronavirus nicht zu bestanden, so die Begründung.
Bischof Gebhard Fürst kritisiert die Aktionen. Die Protestierenden stellten „ihr Bedürfnis nach Freiheiten über den Schutz der besonders schwachen, vulnerablen Menschen. Dies ist nicht nur unsolidarisch, sondern geradezu egoistisch und im höchsten Maße verletzend“, so Fürst in seiner Pfingstbotschaft.
Es finden etliche andere Demos statt
Doch es geht an Pfingsten in der Stadt nicht nur um das Coronavirus und seine Weiterungen. Am Samstag um 14 Uhr hat das Krisenbündnis Stuttgart eine Demo mit 250 Teilnehmern unter der Überschrift „Ihre Krise – nicht auf unserem Rücken“ im Oberen Schlossgarten angemeldet. Zu dem Bündnis gehören unter anderem Die Linke Stuttgart, Fridays for Future Stuttgart und die Gewerkschaft Verdi.
Um 15 Uhr am Samstag ruft das Demokratische Kurdische Zentrum an der Marstallstraße/Ecke Königstraße zur Demo für politische Gefangene in der Türkei auf. Am selben Ort, nur bereits ab 10 Uhr, protestiert der Verein Falun Dafa gegen Menschenrechtsverletzungen in China.
Fridays for Future protestiert am Samstag ab 14 Uhr auf dem Cannstatter Wasen gegen Kaufprämien für Autos. Und eine nicht näher bezeichnete Privatperson hat für Samstag um 15.30 Uhr eine Versammlung am Rotebühlplatz angemeldet. Thema: „Freiheit für alle politischen Gefangenen! Freiheit für Musiker, Künstler und Rechtsanwälte“.