Aufgrund des Coronavirus hat die Stadt Stuttgart Bezirksbeiratssitzungen bis Ende Mai gestrichen. Doch es gibt Ausnahmen, weil manches nicht warten kann.
Filder - Das Coronavirus hat auch die Kommunalpolitik weiterhin fest im Griff. Der Stuttgarter Gemeinderat samt seiner Ausschüsse tagt nur in abgespeckter Form. Zudem sind alle Sitzungen der Bezirksbeiräte bis Ende Mai abgesagt – außer, es gibt etwas Wichtiges und Unaufschiebbares. „Abweichend hiervon kann pro Bezirksbeirat eine Sitzung im Monat Mai stattfinden, sofern bestimmte Voraussetzungen gegeben sind“, teilt die Verwaltung mit. Dazu zählten eine reduzierte Teilnehmerzahl sowie ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Anwesenden.
Synergiepark in der Pipeline
In Stuttgart-Vaihingen sind laut dem Bezirksvorsteher Kai Jehle-Mungenast neben regelmäßigen Telefonkonferenzen mit den Fraktionssprechern keine Zusammenkünfte geplant – bislang. „Was wir noch in der Pipeline haben, ist das Verkehrskonzept Synergiepark“, sagt er. Während die Möhringer Kollegen das Thema noch kurz vor der Corona-Krise aufgerufen hatten, hatte es in Vaihingen zeitlich nicht mehr gereicht. Nun wartet man auf eine Rückmeldung aus den Fachämtern, ob das Thema ruhen muss oder ob der Stuttgart Gemeinderat sich alsbald damit befassen will. Denn bei letzterem Szenario müssten noch die Vaihinger Bezirksbeiräte gehört werden. Feststehen soll das spätestens am Montag, 27. April.
In Degerloch ist derweil schon klar: Für die Lokalpolitiker wird es einen Sondertermin geben. Laut dem dortigen Bezirksvorsteher Marco-Oliver Luz muss nicht-öffentlich über Grundstücksverkäufe geredet werden. Es gehe um Themen, die der Gemeinderat weiterbehandeln müsse, „dann sollte es am Bezirksbeirat nicht scheitern“. Ob auch weitere Beschlussfassungen auf die Tagesordnung gesetzt werden, weiß Luz noch nicht. Nur eines: Alles soll „kurz und bündig“ ablaufen.
In Sillenbuch und Möhringen wird vorerst nicht getagt
Abwartender ist man in Möhringen. Laut der Bezirksvorsteherin Evelyn Weis gibt es zwar grundsätzlich „viele, viele, viele Themen“, aber es werde noch auf die Rückmeldung der städtischen Fachämter gewartet, ob diese Themen auch zeitnah aufs Tapet kommen müssen oder geschoben werden sollen.
In Sillenbuch gibt es „keine Grundsatzproblematik“, die ein solches Treffen erforderlich macht, sagt der Bezirksvorsteher Peter-Alexander Schreck. Das lokalpolitische Gremium habe sich deshalb längst darauf verständigt, dass die Mai-Sitzung entfallen wird. Standarddinge wiederum – etwa Anfragen, Anträge oder Budgetanträge – würden auch in der sitzungsfreien Zeit bearbeitet. „Sie werden im Umlaufverfahren im E-Mail-Modus absolviert“, erklärt Schreck.
Plieninger müssen sich wegen Kanalsanierung treffen
Anders sieht es in Plieningen – und vielleicht in Birkach – aus. Die dortige Bezirksvorsteherin Andrea Lindel kündigt Bedarf für ein Treffen an. Die Sitzung am 18. Mai soll stattfinden, um die Kanalsanierung an der Goezstraße durchzugehen, erklärt sie. Das Thema sei bereits im vergangenen Herbst aufgerufen worden, und da habe sich gezeigt, dass es durchaus Gesprächsbedarf und Ideen dazu gebe. Nun drückt die Zeit. „Die Mittel sind bewilligt, die Frist zur Ausschreibung läuft.
„Wenn der Plieninger Bezirksbeirat etwas anders haben will, als dass die Straße nur auf- und zugemacht wird, muss er seine Meinung jetzt kundtun“, sagt Andrea Lindel. Zusammenkommen soll das Gremium in der geräumigeren Zehntscheuer am Mönchhof in Plieningen.
Ob dann auch das Birkacher Gremium – das sich mit den Plieningern eine Bezirksverwaltung teilt – etwas besprechen muss, ist Stand heute übrigens noch unklar. „Wir sind gerade am Gucken“, sagt Andrea Lindel, „für uns ist das noch so neu“.