Der Europaabgeordnete Michael Theurer hat seine Kandidatur schon erklärt. Nun wartet die FDP, ob auch Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke Landesvorsitzender werden will. Es gilt als wahrscheinlich, dass er ebenfalls antritt.
Stuttgart - Bei der Südwest-FDP zeichnet sich nun doch eine Kampfabstimmung um den Landesvorsitz ab. Nachdem der Europaabgeordnete Michael Theurer (46) seine Kandidatur für die Nachfolge von Birgit Homburger offiziell erklärt hat, wird in der Partei auch mit der Bewerbung des Landtagsfraktionschefs Hans-Ulrich Rülke (52) gerechnet. Rülke will aber erst bei einer Sitzung des Landesvorstands an diesem Samstag erklären, ob er beim Parteitag Anfang November in Filderstadt ebenfalls antritt. Die Delegierten hätten dann die Wahl zwischen drei Aspiranten - neben dem Horber Theurer und dem Pforzheimer Rülke dem als wenig aussichtsreich geltenden Unternehmensberater Hosam el Miniawy aus Nürtingen.
Ursprünglich wollten maßgebliche liberale Strategen eine Kampfabstimmung um die Nachfolge Homburgers vermeiden. Bei einem knappen Ergebnis, so ihre Sorge, stünde die Partei womöglich gespalten da. Anders als el Miniawy, der als erster seine Kandidatur formell ankündigte, bekundeten Rülke und Theurer daher zunächst nur ihre Bereitschaft, den Landesvorsitz zu übernehmen. Beide wollten erst eine Serie von vier Regionalkonferenzen und weiteren Versammlungen abwarten, um die Stimmung in der Partei zu erkunden. Dabei soll sich jedoch keine klare Präferenz der Basis ergeben haben.
Die Partei will keine Kungelei
Anfangs wurde zudem erwartet, dass Rülke und Theurer eine Absprache mit dem Ziel treffen würden, dass nur einer von ihnen antritt. Da der Horber sich auf die Europa- und Bundespolitik und der Pforzheimer auf die Landespolitik konzentriere, hieß es, lasse sich gut eine Arbeitsteilung vereinbaren. Entsprechende Gespräche zwischen ihnen soll es auch gegeben haben. Letztlich hatten beide aber offenbar den Eindruck, dass die Partei in Filderstadt eine echte Wahl haben will und eine interne Vorentscheidung bei den Delegierten nicht gut ankäme.
Mit seinem Brief an den Landesvorstand ist Michael Theurer nun vorgeprescht. In vielen Gesprächen sei er zur Kandidatur „ermutigt und aufgefordert“ worden, schreibt er darin. Er wolle seine Erfahrungen als Oberbürgermeister, Landtagsabgeordneter, Kreisrat und Europaparlamentarier einbringen, um die Südwest-FDP „Schritt für Schritt wieder aufzubauen“ und in ihrem Stammland „zur alten Stärke zu führen“. Man müsse das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen, es gehe „um die Versöhnung der FDP mit der Gesellschaft“. Neben einem inhaltlichen Konzept kündigte Theurer auch organisatorische und strukturelle Veränderungen an, damit die Partei wieder erfolgreich werde. Mit seinem potenziellen Kontrahenten Rülke will er auch in Zukunft „auf das Engste“ zusammenarbeiten. Der Fraktionschef und seine sechs Kollegen machten im Landtag eine „glänzende Oppositionspolitik“. Ihm gehe es darum, gerade im Blick auf die Kommunal- und Europawahlen „zusätzliches Profil zu zeigen“. „Die FDP muss ihre gesamte Kompetenz aufbieten, um diese überlebenswichtigen Wahlen zu bestehen“, schrieb Theurer.
Döring spielt diesmal keine Rolle
Schon nach der verlorenen Landtagswahl 2011 war er gegen Homburger angetreten. Nach einem Patt im ersten Wahlgang konnte sich die Singener Bundestagsabgeordnete im zweiten knapp durchsetzen; sie galt seither jedoch als angezählt. Keine Rolle scheint diesmal der frühere Landeschef Walter Döring zu spielen, der sich noch vor der Bundestagswahl als Retter der Südwest-FDP empfohlen hatte: Nach der Schlammschlacht beim Parteitag in Villingen sei er wohl „bedient“, heißt es bei den Liberalen.
Parteitag
Es ist mal wieder ein Schicksalsparteitag für die Südwest-FDP: Am 2. November trifft sie sich in der „Filharmonie“ in Filderstadt, um über die Nachfolge von Birgit Homburger zu entscheiden. Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hatte die Singener Abgeordnete auf das Amt verzichtet.
Vertreterversammlung
Tags darauf findet an gleicher Stelle die Vertreterversammlung zur Europawahl statt. Gewählt wird der Spitzenkandidat des Landesverbandes für die Wahl 2014 – aller Voraussicht nach der Horber EU-Abgeordnete Michael Theurer.