Die Linkspartei erlebt bei der Bundestagswahl 2021 ein Desaster. Die Partei erhielt nur 4,9 Prozent – zieht aber trotzdem in den Bundestag ein. Wir erklären, wie das möglich ist.

Digital Desk: Jonas Schöll (jo)

Bei der Bundestagswahl erlebt die Linkspartei ein Debakel. Die Partei rutscht auf 4,9 Prozent ab. Was viele nicht verstehen: Die Linke wird dennoch in den Bundestag einziehen. Das legt die Grundmandatsklausel fest. Wir erklären, was dahinter steckt.

 

Denn den Wiedereinzug in den Bundestag sicherte sich die Linke mit dem Gewinn von mindestens drei Direktmandaten - unabhängig davon, ob sie bundesweit noch an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Im Wahlkreis Leipzig-Süd (WK 153) setzte sich der Linken-Politiker Sören Pellmann mit 22,8 Prozent der Stimmen gegen die Grünen-Kandidatin Paula Piechotta durch. Zudem gewann die Linkspartei erneut ihre traditionellen Hochburgen Berlin-Lichtenberg (WK 86) und Berlin-Treptow-Köpenick (WK 84).

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„Denkzettel“-Wahl für die Linke

In Lichtenberg gewann Gesine Lötzsch gegen die SPD-Politikerin Anja Ingenbleek. In Treptow-Köpenick setzte sich Gregor Gysi gegen die SPD-Politikerin Ana-Maria Trasnea durch.

Laut der sogenannten Grundmandateklausel zieht eine Partei auch dann entsprechend ihrem Zweitstimmenergebnis in den Bundestag ein, wenn sie mindestens drei Direktmandate gewinnt. Nach Auszählung von 293 der 299 Wahlkreise in Deutschland stand die Linke gegen 3.30 Uhr laut Bundeswahlleiter bei 4,8 Prozent.

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Denkzettel, nach dem sich die Partei erneuern sollte. „Das Wahlergebnis ist ein Denkzettel, aber es ist auch ein Ansporn, uns zu sortieren und festzulegen“, sagte der Zeitung „Welt“.

Die Gründe für das Wahl-Debakel

Die Partei müsse sich bei ihren Themen fokussieren, sagte Ramelow weiter. „Was sind die Themen, die wir bundesweit massiv spielen müssen?“ Das sei vor allem der soziale Zusammenhalt, der in den vergangenen Jahren massiv verletzt worden sei. Die Menschen im Osten trauten aufgrund von Erfahrungen mit politischen Versprechen auch der Linkspartei nicht zu, ihre Interessen durchzusetzen.

Ramelow sprach sich aber gegen eine Personaldebatte über Fraktions- und Parteiführung aus und stellte sich vor die Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler sowie Fraktionschef Dietmar Bartsch: „Dieses Spitzenpersonal hat unter großem Druck gut zusammengearbeitet.“

Mit Blick auf die innerparteilichen Debatten fügte der Erfurter Regierungschef hinzu: „Es geht nicht darum, Parteitage zu gewinnen, sondern nach außen Kompetenz auszustrahlen.“ Und da solle etwa der Forderung, Bildung und Betreuung beitragsfrei zu gestalten, mehr Kraft gewidmet werden als dem Gendersternchen.