Restaurants, Kneipen, Kinos und andere kleine Betriebe müssen angesichts steigender Corona-Zahlen erneut vorübergehend schließen. Viele bringt das an den Rand der Existenz. Der Bund macht deshalb noch mal Geld locker.
Berlin - Firmen, die besonders von den neuen Corona-Regeln betroffen sind, bekommen große Teile ihres Umsatzausfalls vom Bund ersetzt. Der Bund plant noch einmal milliardenschwere Nothilfen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch von Teilnehmern der Schalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie den Ministerpräsidenten der Länder erfuhr. Die Finanzhilfe soll ein Volumen von bis zu 10 Milliarden Euro haben.
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Konkret sollen Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern und Solo-Selbstständige 75 Prozent des Umsatzausfalls ersetzt bekommen. Für größere Unternehmen werden die Prozentsätze nach europäischen Vorgaben zum Beihilferecht bestimmt. Sie können daher von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Vergleichsmaßstab sind die Umsätze des Vorjahresmonats, also von November 2019.
Überbrückungshilfe soll verlängert werden
Das Geld könnte nach Informationen des „Handelsblatts“ aus dem bereits existierenden Topf für Überbrückungshilfen stammen. Von den dafür vorgesehenen 25 Milliarden Euro wurden bislang erst rund zwei Milliarden Euro abgerufen. Der Bund plant, die Überbrückungshilfen, Zuschüsse für kleine und mittlere Firmen, bis Mitte 2021 zu verlängern. Ursprünglich sollten sie zum Jahresende auslaufen. Außerdem soll bei den Bedingungen für Hilfen etwa für die schwer belastete Kultur- und Veranstaltungswirtschaft nachgebessert werden.
Altmaier sagte am Mittwoch im Bundestag, im Falle neuer und massiver Beschränkungen wären zusätzliche Hilfen nötig, die schnell und unbürokratisch fließen sollten. Die Politik hatte bereits milliardenschwere Hilfsprogramme beschlossen, um Firmen und Jobs zu schützen. Dafür hat der Bund immense neue Schulden aufgenommen. Der Shutdown im Frühjahr, also das Herunterfahren des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens, hatte im zweiten Quartal zu einem Einbruch der Wirtschaftsleistung geführt.
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Wirtschaftsverbände hatten eindringlich vor einem erneuten Shutdown gewarnt. Befürchtet wird eine Insolvenzwelle etwa in der Gastronomie. Viele Firmen hätten coronabedingt inzwischen nur noch wenig Geld auf der hohen Kante. Vor allem das Gastgewerbe warnte vor einer Insolvenzwelle, falls Gastronomiebetriebe vorübergehend schließen müssen.