Die Bundesanwaltschaft hat ihre Untersuchungen zu einer möglichen massenhaften Erhebung von Daten abgeschlossen. Sie sieht keine konkreten Hinweise auf Spionage des US-Geheimdiensts NSA in Deutschland.

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft wird nicht wegen einer möglichen massenhaften Erhebung von Telefondaten durch britische und amerikanische Nachrichtendienste ermitteln. Eine Voruntersuchung habe keine belastbaren Hinweise auf eine strafbare geheimdienstliche Agententätigkeit gegen die Bundesrepublik ergeben, teilte die Karlsruher Behörde am Donnerstag mit.

 

Die Untersuchung war 2013 nach der Veröffentlichung der Snowden-Dokumente und zahlreicher Strafanzeigen eingeleitet worden. Weder eingeschaltete Staatsanwälte noch der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hätten dabei Anhaltspunkte dafür gefunden, dass die Nachrichtendienste deutsche Staatsbürger systematisch und massenhaft überwachten.