US-Geheimdienste Ein Brückenbauer in schwieriger Mission

Dan Coats, hier während einer Anhörung im US-Kongress, hat sich mit seiner besonnenen Art viele Freunde gemacht. Foto: AFP
Dan Coats, hier während einer Anhörung im US-Kongress, hat sich mit seiner besonnenen Art viele Freunde gemacht. Foto: AFP

Auf Dan Coats wartet eine schwierige Aufgabe. Der frühere Botschafter soll US-Geheimdienstkoordinator werden – und er muss sich vor allem gegen seinen Chef Donald Trump durchsetzten.

Korrespondenten: Damir Fras (fra)
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Washington - Es ist ein Job, der schon ohne Donald Trump schwierig genug ist. Es gilt, 16 Geheimdienste unter einen Hut zu bringen, die sich ungern in ihr Geschäft hineinreden lassen und im Konkurrenzkampf zueinander stehen. Mit Donald Trump im Weißen Haus wird der Job nicht einfacher, denn der designierte US-Präsident hat sich wiederholt sehr abschätzig über die Arbeit der US-Nachrichtendienste geäußert. In diesem Spannungsfeld soll sich nun Dan Coats bewegen. Der ehemalige US-Botschafter in Berlin ist nach Medienberichten der Favorit für den Posten des US-Geheimdienstkoordinators.

Überzeugunsarbeit ist nötig

Sollte der 73 Jahre alte Republikaner den Posten erhalten, wird er vor allem viel Überzeugungsarbeit auf beiden Seiten leisten und mühsam Brücken bauen müssen. Dafür könnte Dan Coats allerdings genau der richtige Mann sein. Er gilt als sehr umgänglich, hat sich in seiner Zeit als Senator für den Bundesstaat Indiana in Washington auch Freunde unter Demokraten gemacht und hat als früheres Mitglied im Geheimdienst-Ausschuss reichlich Einblick in die Arbeit der Spionage­behörden erhalten. Ob das allerdings ausreicht, um Donald Trumps abgrundtiefe Skepsis zu beseitigen, ist noch unklar. Aus der Entourage des künftigen Präsidenten hieß es nach der Wahl zuweilen, das Amt des Geheimdienstkoordinators (Director of National Intelligence) sei ohnehin aufgebläht und möglicherweise in Zukunft verzichtbar.

Das Amt wurde im Jahr 2004 geschaffen, als eine Untersuchungskommission zu dem Schluss kam, dass es vor den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington zu zahlreichen Pannen im Spionageapparat der Vereinigten Staaten gekommen war. Vor allem der Auslandsgeheimdienst CIA und die Bundespolizei FBI hatten nicht gut genug kooperiert, um die richtigen Schlüsse aus den Hinweisen zu ziehen, dass möglicherweise ein Anschlag bevorsteht. Der Geheimdienstkoordinator im Weißen Haus sollte danach die Arbeit der 16 zivilen und militärischen US-Dienste aufeinander abstimmen. Das gelang allerdings nicht immer, weil vor allem die CIA auf ihre Selbstständigkeit pochte.

Donald Trump ist skeptisch

Noch nie allerdings seit Gründung der Koordinierungsstelle war der Präsident selbst so skeptisch gegenüber seinen eigenen Spionen, wie es Donald Trump ist. Der New Yorker Milliardär äußerte sehr große Zweifel an der Darstellung der Geheimdienste, dass die russische Regierung hinter den Hackerangriffen auf Computer der US-Demokraten während des Wahlkampfs steckte. Dan Coats wird also in erster Linie den eigenen Chef im Oval Office vom Wert der Geheimdienstarbeit überzeugen müssen.

Der Republikaner Dan Coats könnte aber auch ein Gegengewicht zu Donald Trumps Charmeoffensive in Richtung Moskau bilden. Er war einer von sechs Politikern und drei Mitarbeitern des Weißen Hauses, die 2014 als Reaktion auf US-Sanktionen gegen Russland von Moskau mit einem Einreiseverbot belegt wurden. Coats, der harte Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der Krimkrise befürwortete, nannte die Strafe damals eine Ehre.

Erfahrung als Diplomat

Der moderate Republikaner, der die Schnüffelpraxis des Abhördienstes NSA immer verteidigt hat, wird dabei seine Erfahrungen als Diplomat gut nutzen können. Coats war 2001 schon einmal im Gespräch als US-Verteidigungsminister, wurde dann aber als Botschafter nach Berlin geschickt. Der Diplomat trat seinen Posten noch vor den Anschlägen vom 11. September an.

Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) versprach der US-Regierung damals „uneingeschränkte Solidarität“. Berlin sicherte den USA Unterstützung im Antiterror-Kampf zu und beteiligte sich am Afghanistan-Einsatz. Es folgte dann aber eine Zeit, in der die Beziehungen zwischen Präsident George W. Bush und der rot-grünen Bundesregierung schwer belastet waren, weil sich Deutschland nicht am Irakkrieg beteiligen wollte. Coats versuchte es zwar, aber er konnte Kanzler Schröder nicht umstimmen. Ob es ihm jetzt gelingen wird, die Kluft zwischen Trump und seinen Spionen zu schließen, lässt sich noch nicht sagen.




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