Starke Städte brauchen eine starke Region: Deswegen wagen sechs Oberbürgermeister den Vorstoß und setzen sich dafür ein, den Verband Region Stuttgart neu auszurichten. Die Rufe nach einem starken Regionaldirektor werden dabei immer lauter.

Regio Desk: Achim Wörner (wö)

Stuttgart - „Starke Städte brauchen eine starke Region“, sagt Schorndorfs Rathauschef Matthias Klopfer im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung. Er spricht in diesem Zusammenhang für fünf weitere Oberbürgermeister unterschiedlicher politischer Couleur im Rems-Murr-Kreis, die sich damit in der aktuellen Debatte über eine punktuelle Neuordnung des Verbands Region Stuttgart positionieren. Im Mittelpunkt steht unter anderem die Überlegung, die bisher getrennten Posten des (hauptamtlichen) Regionaldirektors und des (ehrenamtlichen) Regionalpräsidenten in einer Person zu vereinen. Begonnen hat die Diskussion, da seit einigen Wochen feststeht, dass die Regionaldirektorin Jeannette Wopperer krankheitsbedingt nicht mehr zurückkehren wird und der Posten ausgeschrieben neu werden muss.

 

Neben dem SPD-Mann Klopfer gehören dem sogenannten OB-Sprengel des Rems-Murr-Kreises Andreas Hesky (Waiblingen) von den Freien Wählern sowie die CDU-Gänger Christof Palm (Fellbach), Frank Nopper (Backnang), Hartmut Holzwarth (Winnenden) und Jürgen Oswald (Weinstadt) an. Beim jüngsten Treffen hat sich das Sextett intensiv mit der Zukunft der Region befasst – und gemeinsame Linien gefunden. „Unsere feste Überzeugung ist“, so Sprengel-Sprecher Klopfer, „dass die Region ein Gesicht braucht und die Spitze des Verbandes gestärkt werden muss.“

Präsident und Direktor in einem Amt vereint

Andreas Hesky, nicht nur OB, sondern auch Vorsitzender der Freien Wähler im Regionalparlament, warnt allerdings vor einem „Hauruck-Verfahren“. Ehe Entscheidungen getroffen werden, muss es aus seiner Sicht eine differenzierte, tief greifende Diskussion geben – auch über die Rolle des VRS insgesamt. Nur wenn klar sei, wie dessen Aufgabenfeld sich künftig gestalte, lasse sich die Frage beantworten, wie der Regionaldirektor zu verankern sei.

Präsident und Direktor in einem Amt vereint – das hat auf kommunaler Ebene jedenfalls Tradition in Baden-Württemberg. Denn sowohl die Bürgermeister als auch die Landräte bilden jeweils in Personalunion die politische Spitze und die Spitze der Verwaltung. Dieser Zuschnitt habe sich als „Erfolgsmodell“ erwiesen, sagt Klopfer – und sei insofern eine Option auch für die Region. Nach Meinung des Rathauschefs muss der Führungsposten beim VRS zudem finanziell aufgewertet werden, um für Bewerber attraktiv zu sein und den Stelleninhaber – anders als bisher beim Regionaldirektor – auch in monetärer Hinsicht „auf Augenhöhe“ mit Oberbürgermeistern und Landräten zu bringen.

Die Region stärken

Tatsächlich hatte sich die Region 2009 bei der Suche nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin für den verstorbenen Regionaldirektor Bernd Steinacher schwer getan und die arbeitsintensive Stelle überhaupt erst im zweiten Anlauf besetzen können. Der Vorstoß der Oberbürgermeister steht in Zusammenhang mit einer aktuellen politischen Debatte über die partielle Neuausrichtung der 179 Gemeinden umfassenden Region Stuttgart. Diese weist mit dem übergeordneten Verband und der direkt vom Volk gewählten Regionalversammlung eine besondere Struktur auf. Wie berichtet, geht es hinter den Kulissen neben den Fragen rund um die VRS-Spitze generell um eine Ausweitung der Kompetenzen – etwa einen stärkeren Einfluss des Verbandes auf den öffentlichen Nahverkehr im Ballungsraum. Bisher ist die Region vor allem für die S-Bahn, die Regionalplanung, die Landschaftsparks und die Wirtschaftsförderung zuständig.

Änderungen müssten allerdings in jedem Fall auf Ebene des Landes beschlossen werden, das gesetzgeberisch zuständig ist. In einem gemeinsamen Brief, der bereits vom Januar datiert und der StZ vorliegt, bekräftigen die Grünen-Fraktionschefin im Landtag, Edith Sitzmann, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel, entsprechende Gespräche mit dem zuständigen Ministerium für Verkehr und Infrastruktur führen zu wollen. Dessen Sprecher Edgar Neumann hatte die momentane Diskussion zuletzt als „interessant“ bezeichnet. Es sei aber noch zu früh, um sich zu positionieren. Die grün-rote Landesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Regionen zu stärken.