Ihr Personalausweis ist pünktlich zur Europawahl 2024 abgelaufen? Lesen Sie hier, was Sie jetzt tun können.

Digital Desk: Lukas Böhl (lbö)

Um bei der Europawahl abstimmen zu können, benötigen Sie Ihren Personalausweis nicht, sofern Sie die Wahlunterlagen im Wahllokal vorzeigen können. Es spielt also keine Rolle, ob Ihr Personalausweis abgelaufen ist oder nicht.

 

Ausweispflicht bei verlorenem Wahlschein

Sollten Sie Ihre Wahlunterlagen nicht mehr auffinden können, müssen Sie sich im Wahllokal ausweisen, um an der Wahl teilnehmen zu können. Die Wahlhelfer prüfen dann anhand Ihres Ausweises oder Reisepasses, ob Sie im Wählerverzeichnis stehen und im Wahllokal abstimmen dürfen.

In § 49 Abs. 3 der Europawahlordnung heißt es, dass der Wähler sich über seine Person ausweisen muss, wenn er keine Wahlbenachrichtigung vorlegen kann. Denn der Wahlvorstand muss sicherstellen, dass der Wähler im Wählerverzeichnis aufgeführt ist.

Theoretisch ließe sich dies auch mit einem abgelaufenen Ausweis bewerkstelligen. Im Endeffekt liegt es jedoch im Ermessen des Wahlvorstandes, ob er ein abgelaufenes Ausweisdokument akzeptiert. Wollen Sie auf Nummer sicher gehen, haben Sie mehrere Möglichkeiten:

  • Nehmen Sie alternativ einen gültigen Reisepass mit.
  • Lassen Sie sich vor der Wahl einen vorläufigen Personalausweis ausstellen.
  • Beantragen Sie die Briefwahl und wählen Sie von zu Hause aus.
Die Briefwahl für die Europawahl kann noch bis zum 7. Juni um 18:00 Uhr beantragt werden. In nachgewiesenen Ausnahmesituationen wie einer plötzlichen Erkrankung auch bis um 15:00 Uhr am Wahltag. Allerdings müssen die Unterlagen spätestens am 9. Juni um 18:00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingehen. Das heißt, sie sollten allerspätestens am Donnerstag vor der Wahl mit der Post verschickt werden oder man muss sie selbst bei der zuständigen Stelle einwerfen.