Nach 17 Jahren als Bundestagsabgeordneter wird Hans-Peter Bartels neuer Wehrbeauftragter – also ein Diener des Parlaments. Mit dem Dienen hat er Erfahrung.

Politik/Baden-Württemberg : Bärbel Krauß (luß)

Berlin - Mit dem Dienen hat der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, Erfahrung. Bei der Bundeswehr in seiner Heimatstadt Kiel hat der Sozialdemokrat nach dem Abitur 1980 Wehrdienst geleistet. Auf eine gewisse Weise kann er daran jetzt vielleicht anknüpfen. Das gilt nicht etwa, weil der studierte Politologe und Volkskundler, der als junger Mann auch Journalist gewesen ist, auf seine persönlichen Erlebnisse bei der Truppe zurückgreifen müsste. Nach siebzehn Jahren als Abgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses kennt Bartels die Anforderungen an die Truppe, die Einsatzrealitäten der Soldaten und die politischen Rahmenbedingungen der Bundeswehr ziemlich aus dem Effeff.

 

Aber von einem Mitglied des deutschen Bundestags wird Bartels jetzt zum Diener des Parlaments. Seine neue Aufgabe ist es, die Abgeordneten bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte zu unterstützten. Als Wehrbeauftragter ist er ein „Hilfsorgan“ des Bundestags. So ist es in der Verfassung formuliert.

Die Nummer Zwölf in der Ahnenreihe

Nach wie vor ist das Institut des Wehrbeauftragten mit seinen weitgehenden Befugnissen eine ziemlich einmalige Sache auf der Welt. Sechzig Jahre nach Gründung der Bundeswehr nimmt der 54-Jährige nun den zwölften Platz in der Reihe der bisherigen Amtsinhaber ein.

Zwei Themen will er besondere Aufmerksamkeit widmen. „Der Übergang von der Wehrpflicht zur Freiwilligenarmee ist noch nicht verdaut“, sagt Bartels der StZ. „Mittlerweile ist zwar die geplante Personalstärke von 185 000 Soldaten erreicht. Aber viele sind noch nicht auf dem für sie vorgesehenen Dienstposten angekommen. Deshalb fehlt an manchen Stellen sachkundiges Personal.“ Dass die Bundeswehr nach Aussetzung der Wehrpflicht nicht mehr so leicht Leute qualifizieren kann, wenn sich irgendwo Lücken auftun – seien es Infanteristen, Fallschirmjäger, Fernmelder oder Marineangehörige, die fehlen – ist in seinen Augen ein ungelöstes Problem. „Wo Stellen unbesetzt sind, müssen Kollegen die liegengebliebene Arbeit miterledigen“, meint er.

Truppe leidet an Kinderkrankheiten der Modernisierung

Auch die Ausrüstung steht auf seinem Arbeitsplan ganz oben. Zwar stimmt Hans-Peter Bartels nicht in die allgemeinen Klagelieder über defekte Gewehre, Helme, Hubschrauber und fehlende Flugzeuge ein. „Die Bundeswehr bekommt schon modernes Gerät, für das andere Armeen dankbar wären. Aber sie leidet auch an den Kinderkrankheiten, die mit der Modernisierung einher gehen“, betont er. „Das Übergangsmanagement funktioniert nicht perfekt.“

Jedem seiner vier Vorgänger, die er als Abgeordneter selbst erlebt hat, bescheinigt Bartels, einen Beitrag geleistet zu haben, um dem Amt einen großen Spielraum zu verschaffen. So will es der SPD-Mann, der mit der früheren Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke verheiratet ist und eine Tochter hat, auch halten.

Ein schöner Zufall seiner Laufbahn ist sicher, dass er die erste Begegnung mit dem Amt, das für die nächsten fünf Jahre seines ist, schon an seinem ersten Tag im Bundestag hatte: Es war 1998, der Kanzler war zu wählen, und der Parlamentsneuling aus Kiel wusste nicht wie er an seine Stimmkarte kommen sollte. Hilfesuchend wandte er sich an eine Frau ganz in der Nähe des Bundestagspräsidenten, die freundlich guckte. Dafür sei sie zwar nicht zuständig, aber die Stimmkarten seien draußen vor der Tür zu finden, beschied sie ihn freundlich. „Das war Claire Marienfeld“, erzählt er schmunzelnd. Die CDU-Politikerin war die Nummer acht in der Ahnenreihe der Wehrbeauftragten – und bis heute die einzige Frau in dem Job.