Lange ist Weinstadt in Sachen Interkommunale Gartenschau ein Wackelkandidat gewesen. Denn aufgrund der klammen Haushaltslage haben die Stadträte die Kosten gescheucht. Nun stimmten sie doch noch einem Beitritt zu.
Weinstadt - Tritt die Stadt Weinstadt der Gesellschaft Interkommunale Gartenschau Remstal, kurz IKG, bei oder schert sie als bisher einzige der 16 Kommunen aus dem gemeinsamen Projekt aus? Die Entscheidung zu dieser Frage im Gemeinderat am Donnerstagabend war mit Spannung erwartet worden. Denn zuletzt mehrten sich die Anzeichen, dass die Stadträte ihre Zustimmung verweigern könnten.
Thema abgesetzt und Sperrvermerk
So hatte der Oberbürgermeister Jürgen Oswald in der vorangegangenen Sitzung den Beschluss darüber in weiser Voraussicht von der Tagesordnung genommen und Klausurtagungen zum Thema anberaumt. Bei der anschließenden Haushaltsberatung hatten mit der GOL und der CDU auch gleich zwei Fraktionen beantragt, für die eingestellte IKG-Planungsrate einen Sperrvermerk zu setzen. Die GOL hatte zunächst gar einen Antrag zum Projektausstieg gestellt, war dann aber zumindest auf die CDU-Linie eingeschwenkt.
Nun kann die Stadtverwaltung, nachdem der Gemeinderat mehrheitlich für einen Beitritt votiert hat, aufatmen. Bis zuletzt warb der Erste Bürgermeister Thomas Deißler vor der Abstimmung eindringlich für das Projekt. „Was die Gartenschau erreichen kann, das betrifft ja nicht nur die Bevölkerung. Sie fördert auch Handel und Dienstleistungen, da durch eine verbesserte Lebensqualität die Personalgewinnungsmöglichkeiten der örtlichen Wirtschaft gesteigert werden“, sagte er.
Bis auf GOL alle geschlossen dafür
Zu Deißlers Erleichterung schloss sich gleich der erste Redner der Fraktionen der Verwaltungsmeinung an – zumindest im Grundsatz. „Auch wenn die Mittel knapp sind, stehen die Freien Wähler zu dem Projekt“, erklärte deren Vorsitzender Rolf Weller. Denn bei solch einem „unvergleichlichen Projekt“ dürften nicht nur die Kosten gesehen werden – aber auch. Daher sprach er sich zwar für eine Aufwertung des Remsufers und einen Ausbau der Radwege aus, jedoch nicht für die geplanten Aussichtspunkte an der Beutelsbacher Burgruine Kappelberg und am Wasserhäusle Großheppach. Auch die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Hans Randler und Ulrich Witzlinger, signalisierten Zustimmung. „Jedoch appellieren wir an die Kostenverantwortung all derjenigen, die etwas zu bestimmen haben, damit diese für uns akzeptabel bleibt“, sagte Witzlinger.
Einzig aus den Reihen der GOL gab es eine Gegenstimme und drei Enthaltungen. Zwar sehe man auch Chancen, vor allem für die lange „vernachlässigte Rems“, aber mit Blick auf den Haushalt müssten bei den IKG-Projekten Prioritäten gesetzt werden. „Doch dafür sehen wir nicht die notwendige Entschlossenheit im Gemeinderat“, meinte Manfred Siglinger bezogen auf die umstrittenen Aussichtspunkte.